Weltwirtschaft in der „Ricardianischen Ära“

Das dominierende Thema in der Weltwirtschaft wird in den nächsten Jahren die Staatsschuldenproblematik sein. Zur kurzfristigen Überwindung der Staatsschuldenkrise muss man aktuell die verschiedenen Rettungsmechanismen wie den EFSF und später den ESM mit sehr viel Kapital bzw. Garantien ausstatten um das verlorene Vertrauen wieder zu gewinnen. Langfristig führt in der Eurozone aber kein Weg daran vorbei, die Staatsschulden nachhaltig zu reduzieren. Ebenso ist in den USA die Überschuldung des Staats nicht mehr wegzudiskutieren – ganz unabhängig davon, welche Entscheidungen die Rating-Agenturen noch treffen werden. Längerfristig wird sich auch Japan dem Problem stellen müssen. China hat als einzige bedeutende Volkswirtschaft jetzt noch die Chance, die wirtschaftliche Entwicklung ohne Aufbau einer übermäßigen Staatsschuld voranzutreiben. Jedoch bedeutet dies, dass die chinesische Regierung bereits zum jetzigen Zeitpunkt die Staatsausgaben nur vorsichtig erhöhen kann, wenn überhaupt.

Das Zeitalter der „Staatsschuldenillusion“ scheint vorbei zu sein. Die keynesianische Vorstellung, der Staat könne durch Defizitfinanzierung von zusätzlichen Ausgaben (oder von Steuersenkungen) nachhaltig das Einkommen der gesamten Volkswirtschaft steigern, funktioniert so nicht mehr.

Sind wir also am Beginn einer „Ricardianischen“ Ära? Denn es war der britische Ökonom David Ricardo (1772-1823), der erstmals die These formuliert hat, die Wirtschaftssubjekte seien in der Lage zu erkennen, dass staatliche Schuldenaufnahme in der Zukunft zu höheren Steuern führt und sie deshalb über die Lebenszeit nicht reicher macht. Ricardo selbst hielt die These für unrealistisch, und zu seiner Zeit war das sicher auch zutreffend. Systematische Daten über die Staatsfinanzen existierten damals kaum, und schon gar nicht dürften die Bürger damals in der Lage gewesen sein, sich ein Bild davon zu machen und daraus Folgerungen zu ziehen. Heute dagegen stehen diese Informationen zeitnah zur Verfügung und werden in der Bevölkerung mit hoher Dringlichkeit wahrgenommen.

Lange Zeit hat die Ökonomie das Ricardianische Argument mit dem bekannten Einwand von Keynes „In the long run we are all dead“ zurückgewiesen. Dabei wird unterstellt, dass den Menschen das Wohlergehen späterer Generationen gleichgültig ist. Uns scheint aber klar, dass eine solche Haltung nicht mehr den heute gängigen Wertevorstellungen entspricht. Zumal die negativen Effekte der überbordenden Staatsverschuldung uns selbst treffen und nicht erst die nächste Generation, da die Höhe der Staatsschulden in vielen Ländern ein kritisches Niveau bereits überschritten hat.

Die Schuldenillusion ist nicht nur bei den Bürgern und Steuerzahlern verflogen, sondern auch an den Finanzmärkten. Hinter uns liegt eine Phase, in der genau diese Illusion zu einer langen Phase stabilen Wachstums beigetragen hat. Zugleich war auch an den Finanzmärkten keine Unruhe aufgrund der wachsenden Verschuldung erkennbar, vielmehr gab es eine trügerische Ruhe an den Märkten für Euro-Staatsanleihen: Die Märkte hatten darauf gebaut, dass die Gemeinschaft einen Ausfall eines Mitgliedslandes auf jeden Fall verhindern werde. Nachdem durch die US-Subprime-Krise und den Lehman-Konkurs jedoch deutlich wurde, dass auch zuvor für ausfallsicher gehaltene Forderungen ausfallen können, begannen die Investoren, sich auch um die Bonität staatlicher Schuldner Sorgen zu machen. Dies vor allem auch, weil die Staatsverschuldung durch die Krise und die staatlichen Rettungsmaßnahmen teilweise enorm anzusteigen begann. Der daraus resultierende Zinsanstieg für „schlechte“ Schuldner setzte eine Spirale selbsterfüllender Erwartungen in Gang, da bei höherer Zinslast die Kosten der Staatsverschuldung steigen.

Unserer Auffassung nach wird diese „Ricardianische Ära“ die kommende Jahre bestimmen. Sorgen um die Tragbarkeit der Staatsschulden werden das Hauptthema an den Finanzmärkten bleiben, und Schuldensenkungsprogramme der Staaten werden das Wirtschaftswachstum bremsen. Der fiskalische Spielraum der Staaten könnte so weit eingeengt werden, dass sie auch nicht mehr die oft geforderte Möglichkeit haben, bei Konjunkturschwankungen verstetigend einzuwirken oder die negativen Folgen externer Schocks abfedern zu können.

Der Schuldenabbau muss keineswegs so weit führen, dass sämtliche Staatsschulden auf Null zurückgeführt werden. Staatsschulden an sich sind nicht unmoralisch, sondern es kommt nur darauf an, dass sie mittelfristig tragbar sind. Die altehrwürdigen Maastricht-Kriterien – Staatsschuld maximal 60% und laufendes Defizit maximal 3% des Bruttoinlandsprodukts – sind dafür auch weiterhin als pragmatische Leitplanken brauchbar. Auch eine Schuldenbremse, wie in Deutschland eingeführt oder eine Variante davon, ist konsistent mit einer soliden Finanzpolitik. Wichtig ist vor allem eine verlässliche Fiskalpolitik, um das Vertrauen der Bürger und Investoren wieder zurückzugewinnen.

Wenn die großen Volkswirtschaften der Welt ihre Finanzen wieder in diesen Rahmen gebracht haben, also ihren Schuldenstand auf ein als tragbar geltendes Niveau gesenkt haben und ihre laufenden Defizite im Durchschnitt über den Konjunkturzyklus nahe bei Null halten, dann kann sich die Aufmerksamkeit der Bürger, der Wirtschaftspolitik und der Finanzmärkte wieder anderen Themen zuwenden. Jedoch wird diese mittelfristig positive Entwicklung kurzfristig Wachstum kosten, langfristig sollten die Staaten aber wieder auf einen gleichmäßigen Wachstumspfad einschwenken können. In den nächsten Jahren sollten also die Industrieländer weiterhin schwächer wachsen als die Emerging Markets und damit den Trend der letzten Jahre fortsetzen. Jedoch sollte man an den Finanzmärkten die Industrieländer auch nicht unterschätzen. Nach dieser Phase der Konsolidierung könnten diese Länder wieder mit einem robusten und stabilen Wachstum überraschen. Denn ihre industrielle Basis ist weiterhin gesund und der private Sektor sollte nach der Schuldenreduzierung wieder verstärkt zum Wachstum beitragen.

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