Italien ist nicht Griechenland

Italien ist nicht Griechenland, im Guten wie im Schlechten: Das wirtschaftliche Potenzial ist ungleich größer. Aber die Auswirkungen eines Zusammenbruchs wären um ein Vielfaches schwerwiegender. Es ist seit langem klar, dass die Euro-Länder nicht in der Lage sein werden, einen Rettungsring auszuwerfen, der das Gewicht Italiens tragen kann. Dieses beängstigende Szenario rückt jetzt näher.

Die „Brandmauern“ können nur wirken, wenn die nationale Politik ihren Beitrag zur Stabilisierung leistet und die Märkte von ihrem Konsolidierungswillen überzeugt. Aber die italienische Fiskalpolitik hat zu Recht keinen guten Ruf. Schon 1990, als die Staatsschuldenquote im Durchschnitt der späteren Euro-Länder bei (Maastricht-gerechten) 60 Prozent lag, verzeichnete Italien 100 Prozent. Gegenwärtig steht die Quote bei 120 Prozent. Der Anstieg der letzten Jahre ist weniger als in anderen Ländern mit Ausgaben für Bankenrettungs- oder Konjunkturstützungsprogramme zu erklären und hat daher das Misstrauen noch verstärkt.

Die Vorstellung, Italien könne durch kräftiges Wirtschaftswachstum aus den Schulden herauswachsen, fällt ebenfalls schwer. Im letzten Jahrzehnt glich die Wachstumskurve eher der Japans als der deutschen oder französischen. Auch in diesem und im nächsten Jahr ist mit einem im EWU-Vergleich heftigeren Wachstumseinbruch zu rechnen.

Natürlich ist Italien nicht mit Griechenland oder Portugal in die Kategorie der nicht ausreichend leistungsfähigen Länder einzureihen. Das Wohlstandsniveau ist weit höher, die Infrastruktur gut ausgebaut, exportfähige Branchen gibt es, das Leistungsbilanzdefizit hält sich in Grenzen, weder eine Immobilienpreisblase noch eine übermäßige private Verschuldung behindern die Wirtschaft. Das italienische Problem ist vielmehr das Versagen der nationalen Wirtschaftspolitik. Die aktuellen Marktreaktionen auf die Gerüchte vom Rücktritt Silvio Berlusconis machen das überdeutlich. Ob der enorme Druck jetzt ausreicht, dass Italien mit seiner Tradition schwacher, zerstrittener Regierungen, ineffizienter und teilweise korrupter öffentlicher Verwaltung und Blockade von Reformen Schluss macht, ist die wichtigste Frage der nächsten Wochen.

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