Steht Portugal vor einem Schuldenschnitt?

Das aktuelle Rettungspaket von IWF und EWU für Portugal reicht bis in die zweite Hälfte 2013. Ein möglicher Schuldenschnitt hängt von der mittelfristigen fiskalpolitischen Entwicklung ab. Nach unseren Einschätzungen wird Portugal die geplanten Einsparziele erreichen, ist aber frühestens Ende 2014 wieder kapitalmarktfähig. Die Portugiesen sind auf dem Weg ab 2013 einen positiven Primärsaldo zu erwirtschaften. Der Haushaltsüberschuss reicht nach unseren Berechnungen dann aber noch nicht aus, um die anfallenden Zinszahlungen zu decken. Für eine langfristige Senkung der Staatschuldenquote muss das Produktionswachstum in Portugal höher sein als die zu zahlenden Zinsen.

Die Rezession in Portugal ist nur zum Teil eine Folge des rigiden Sparkurses, sie ist auch der schwachen Wettbewerbsfähigkeit des Exportsektors geschuldet. Die strukturellen Reformen und der Sparkurs müssen deshalb zügig umgesetzt und der Sparkurs beibehalten werden, da ansonsten die Aufwärtsspirale der Staatsverschuldung nicht unterbrochen werden kann. Da sich der Wettbewerb um internationale Investoren zwischen den südeuropäischen Ländern sichtbar verschärft hat, sollte die portugiesische Regierung ihr bereits als gut bewertetes regulatorisches Umfeld für die Wirtschaft weiter verbessern und auf Zukunftsbranchen setzen.

Die Wettbewerbsschwäche der portugiesischen Wirtschaft kommt vor allem im hohen Leistungsbilanzdefizit in den vergangenen Jahren zum Ausdruck. 2011 dürfte sich jedoch das dritte Jahr in Folge der Saldo recht deutlich reduziert haben und auch in diesem Jahr weiter zurückgehen. Die fragile Situation der Exportwirtschaft zeigt sich jedoch in der großen Abhängigkeit vom Nachbarland Spanien, wohin fast ein Viertel der Waren exportiert wird – für das laufende Jahr erschwert vor allem die Rezession in Spanien den Ausblick. Während das schwache Bildungsniveau den Aufholprozess der portugiesischen Wirtschaft belastet, dürften im internationalen Vergleich langfristig die Belastungen für den Staatshaushalt aus dem System der Alterssicherung moderat ausfallen.

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