Griechenland vor der Wahl – Drohen „Weimarer Verhältnisse“?

Am 6. Mai finden in Griechenland Parlamentswahlen statt. Aktuelle Wahlumfragen deuten auf ein Viel-Parteien-Parlament hin. Diese könnte dazu führen, dass sich, ähnlich wie in der „Weimarer Republik“ des deutschen Reiches (1919-1933), keine auf Dauer angelegten regierungsfähigen Mehrheiten bilden lassen. Damals wurden insgesamt acht Wahlen in vierzehn Jahren durchgeführt. Es deutet viel darauf hin, dass den Griechen eine ähnlich instabile Zeit ins Haus steht.

Nach Auswertung aktueller Umfragen könnten statt wie bisher fünf Parteien, wobei sich zurzeit über 70% der Sitze auf die zwei „großen“ Parteien verteilen, jetzt sogar bis zu zehn Parteien mit relativ gleicher Sitzverteilung das neue Parlament bilden. Die aktuelle „Große Koalition“ aus der Nea Dimokratia und der PA.SO.K wird den Umfragen zufolge die Mehrheit knapp verfehlen. Auch wenn sie zusammen über 50% der Sitze erzielen würde, bleibt es fraglich, inwieweit nicht durch Fraktionsaustritte ein Kurswechsel weg vom Sparkurs „inoffiziell“ vollzogen werden könnte.

Ungeachtet der Probleme einer Regierungsbildung wollen gemäß Umfragen knapp 90 Prozent der Griechen den Euro behalten. 64,5% kritisieren aber die Sparauflagen der Troika aus IWF, EZB und der Eurogruppe. Sie glauben nicht, dass die Sparmaßnahmen zum Erfolg führen werden. Bei einen Gesamtschau der verfügbaren Umfragen drängt sich der Schluss auf, dass die Griechen zwar grundsätzlich einsehen, dass gespart werden muss, die Härte der Sparvorhaben aber übertrieben und ziellos finden und daher nicht glauben, dass der eingeschlagene Weg zu einer Verbesserung der Lage im Land führt.  Die Stimmung der Bürger in Griechenland ist zwar pro Euro, aber de facto wird Griechenland ohne die Chance, die internationale Wettbewerbsfähigkeiten durch eine Abwertung der eigenen Währung zu steigern, es sehr schwer haben, sich nachhaltig wirtschaftlich zu erholen.

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