Reformen in Portugal sind auf Kurs

Die Finanzminister der Eurogruppe haben gestern die Auszahlung einer weiteren Kredittranche in Höhe von 800 Mio. Euro an Portugal freigegeben und gleichzeitig vereinbart, dass auch die nächste am Ende dieses Monats anstehende Zahlung von 3,5 Mrd. Euro überwiesen wird. Die Euro-Finanzminister honorieren damit den schwierigen Balance-Akt der Regierung zwischen weiterer Haushaltskonsolidierung und einer Begrenzung der Belastungen für Wirtschaft und Bevölkerung.

Für den Abbau des Budgetdefizits hat Portugal nun ein Jahr mehr Zeit: Für 2012 wird jetzt ein Defizit in Höhe von 5,0 Prozent der Wirtschaftsleistung und für das kommende Jahr in Höhe von 4,5 Prozent angestrebt. Zu stark war der Einbruch bei den Steuereinnahmen im laufenden Jahr. So mussten für 2013 zusätzliche Sparmaßnahmen beschlossen werden, obwohl die Ausgaben zwischenzeitlich stärker als vereinbart gesenkt werden konnten. Ein positives Signal ist die zuletzt recht gute Entwicklung der Exporte, die das jahrzehntelang vorhandene Handelsbilanzdefizit schon fast vollständig abgebaut haben.

Aber nicht nur die internationalen Kreditgeber, auch die Kapitalmärkte honorieren den vorbildlichen Reformkurs. So sind die Renditen portugiesischer Anleihen seit dem Sommer kräftig gesunken. Im November steht bereits der nächste Besuch der Troika zur Beurteilung der Fortführung des Reformprogramms und der Haushaltskonsolidierung an. Diese zeitnahen Kontrollen sollen eine zügige Umsetzung der Reformen gewährleisten, damit sich Portugal ab Herbst 2013 wieder vollständig am Finanzmarkt refinanzieren kann.

Die jüngste, leichte Korrektur des Sanierungskurses war erforderlich, da die Unterstützung durch die Bevölkerung, und damit letztlich die Reformbereitschaft der Portugiesen, eine wichtige Voraussetzung für das Gelingen des Umbaus der portugiesischen Wirtschaft ist. Dieses Unterfangen benötigt Zeit, zumal sich auch das Nachbarland Spanien, mit dem eine intensive Handelsverflechtung besteht, in einer wirtschaftlichen Krise befindet. Im Wettbewerb um internationale Investoren spielt der soziale Frieden eines Landes eine wichtige Rolle. In den kommenden Quartalen dürften die strukturellen Reformen weitere Erfolge zeigen und Portugal auch weiter auf Kurs bleiben.

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