Industriestaaten schwenken fiskalpolitisch auf Restriktion um

Seit Ausbruch der Krise 2007 sind weltweit massive Interventionen der Notenbanken und Staaten zu beobachten. Die Finanzminister der westlichen Industriestaaten setzten anfangs auf gigantische Konjunkturpakete – mit der Folge hoher staatlicher Defizite und einer stark angewachsenen Verschuldung der Staaten. Nicht erst seit dem endgültigen Ausbruch der Euro-Fiskalkrise im zweiten Quartal 2010 erwecken die Finanzmärkte bei manchem den Eindruck, als ob sie bestimmten Ländern eine quasi-militärische Belagerung aufzwingen wollten. Marktrenditen werden gefordert, die vor dem Hintergrund eines gegebenen Wachstums und einer zu beobachtenden Preisniveauentwicklung, beispielsweise in Spanien oder Italien, auf lange Sicht unbezahlbar scheinen. Zudem laufen staatliche Finanzagenturen von Zeit zu Zeit Gefahr, bei Primärmarktauktionen auf gehörigen Beständen an Staatsanleihen sitzen zu bleiben.

Große Anstrengungen, die Finanzlage des staatlichen Sektors wieder ins Lot zu bringen, ist derzeit wesentliches Kennzeichnen der Eurostaaten. Namentlich Griechenland, Portugal und Irland haben sich zu teilweise drastischen Maßnahmen verpflichtet, um ausufernden Fehlbeträgen der öffentlichen Hand Herr zu werden. Andere Euroländer setzen gleichfalls auf Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, streben aber an, das Gros der jeweiligen Einspareffekte schwerpunktmäßig auf die Mitte dieses Jahrzehnts zu schieben. Beispiele hierfür sind Frankreich, Italien und Spanien, die (bislang) keine externe Hilfe zur Bewältigung ihrer fiskalischen Herausforderungen beantragt haben. Auch bei Industriestaaten außerhalb der Eurozone wie den Vereinigten Staaten oder in Japan ist die Haushaltssituation alles andere als entspannt.

Als Fazit lässt sich festhalten: Von der Finanzpolitik der Industrienationen ist bis auf Weiteres so gut wie kein spürbarer Impuls für die Nachfrage auf den Weltmärkten zu erwarten. Die gegenwärtige gesamtwirtschaftliche Lage lässt den Regierungen in den einzelnen Staaten kaum finanzielle Spielräume, um nennenswert ausgabewirksam tätig zu werden. Vor diesem Hintergrund haussieren einmal mehr die Bundesanleihen.

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