Frankreich auf dem Weg zu großen Reformen?

Frankreich droht konjunkturell den Anschluss an das Währungsgebiet zu verlieren. Während andere Länder des Euro-Raums allmählich das Tal der Rezession verlassen, steht die Erholung der französischen Wirtschaft noch aus. Die Zuversicht bei französischen Verbrauchern und Unternehmen schwindet. Gründe für die Schwäche sind die gesunkene Wettbewerbsfähigkeit und der bisher fehlende Wille für tiefgreifende Strukturreformen.

In diesem Jahr gilt es für die Regierung Hollande, bestehende Probleme anzugehen. Zum Jahresbeginn hat der Präsident als grundlegende Weichenstellung eine angebotsorientierte Reformpolitik angekündigt. Doch weitere Maßnahmen müssen folgen, um die französische Wirtschaft auf einen nachhaltigen Wachstumskurs zu bringen.

Der Bedarf an strukturellen Reformen ist enorm. Der Staatssektor führt mit einer Staatsquote von 57 Prozent des BIP die Spitze der OECD-Mitgliedsländer an. Zur Finanzierung des Staatsapparates fällt die steuerliche Belastung der Privatwirtschaft entsprechend hoch aus, was vor allem zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit geht. Einsparungen und Umstrukturierungen im öffentlichen Verwaltungsapparat sollten daher ganz oben auf der Agenda stehen, dürften sich allerdings auch schnell zu einer Herkulesaufgabe entwickeln. Denn Einschnitte in das Transfer- und Umverteilungssystem bergen ein hohes Konfliktpotenzial mit den mächtigen Gewerkschaften des Landes.

Weiteren Reformbedarf sehen wir vor allem am stark regulierten Arbeitsmarkt. Zwar wurden zu Beginn des letzten Jahres bereits Reformen unternommen, die auf eine leichte Flexibilisierung auf Seiten der Arbeitnehmer abzielten. Dies kann jedoch nur als erster Reformschritt verstanden werden. Denn nach wie vor werden Unternehmen am Beschäftigungsaufbau und Wachstum gehindert. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen sind bei Neueinstellungen ab einer gewissen Größenordnung mit hohen Auflagen und zusätzlichen Kosten konfrontiert. Das hat zur Folge, dass sich der eigentlich erfolgreiche Mittelstand, der sich auch im Export von Waren und Dienstleistungen international behaupten kann, in Frankreich nicht stärker entfaltet.

Die Risiken für Frankreich sind erheblich, wenn weitere Reformschritte ausbleiben. Das Land fällt dann nicht nur wirtschaftlich zurück, sondern könnte die bislang günstige Finanzierungsmöglichkeit am Kapitalmarkt verlieren. Schließlich hat die Staatsschuldenkrise im Euro-Raum gezeigt, dass sich Investoren schnell abwenden können. Zudem gefährdet die französische Schwäche die Stabilität des Währungsgebietes. Schon deshalb darf Frankreich als zweitgrößte Volkswirtschaft nicht auf das konjunkturelle Abstellgleis geraten. Spanien, Portugal und Irland haben vorgemacht, wie es geht und befinden sich auf dem Weg zur wirtschaftlichen Gesundung. Frankreich muss sich nun ebenfalls dazu durchringen, den Weg zu größeren Reformen anzugehen.

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