Monsieur Valls: Encore une fois!

Gestern wurde das neue französische Kabinett vorgestellt, welches weiter vom Hollande-Vertrauten Manuel Valls als Premierminister angeführt wird. Nur drei Ministerposten wurden ausgetauscht. Damit haben Hollande und Valls aber die Kräfteverhältnisse zu Gunsten der Reformbefürworter und Unterstützer von Hollande gestärkt. Der alte und neue Premier Valls hat in einer Fernsehansprache auch gleich betont, wie wichtig der Defizitabbau sei. Aus wirtschaftspolitischer Sicht am stärksten ins Gewicht fällt die Personalie Wirtschaftsminister. Nachfolger des geschassten Montebourg, der mit seiner scharfen Kritik am Regierungskurs das erste Kabinett von Valls zum Stürzen brachte, wird Emmanuel Macron. Dieser ist ein Vertrauter von Hollande und hat als Berater im Elysée-Palast maßgeblich die Reformpakete mit auf den Weg gebracht. Das Tandem Sapin, der weiter seine Amtsgeschäfte als Finanzminister fortführen kann, und Macron wird damit auf wirtschaftspolitischer Seite den Kurs entscheidend mitbestimmen.

Auf den ersten Blick dürfte die Unterstützung unter den Ministern für Hollande und die Kabinettsdisziplin gestärkt worden sein. Doch was bedeutet diese Kabinettsumbildung für das Stimmungsbild in der Sozialistischen Partei PS und die knappen Mehrheitsverhältnisse in der Nationalversammlung? Das linke Lager innerhalb der PS wird den Austausch ihres prominenten Vertreters Montebourg durch den Ex-Banker Macron als Affront sehen und deshalb Zugeständnisse bei weiteren Reformschritten verlangen. Und die werden Hollande und Valls auch liefern müssen, weil sie ansonsten ohne Mehrheit in der Nationalversammlung dastehen werden. Umfassende und nachhaltige Strukturreformen werden vor diesem Hintergrund immer schwieriger.

Doch die Blockademöglichkeiten des linken Lagers haben auch ihre Grenzen. Denn die Regierung kann jederzeit bei unklaren Mehrheitsverhältnissen mit der Parlamentsauflösung drohen. Wegen der schlechten Zustimmungswerte für die PS würden damit viele Abgeordnete ihren Parlamentssitz verlieren und sich bei einer kompletten Verweigerungshaltung ins eigene Fleisch schneiden. Wohl auch aus diesem Blickwinkel hat Premier Valls für Herbst eine Vertrauensabstimmung in der Nationalversammlung angekündigt. Es bleibt also spannend auf dem politischen Parkett in Frankreich.

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