Frankreich: Bonjour Réalité

Die französische Regierung hat ihre Prognosen zum Wirtschaftswachstum nach unten genommen und sich damit unserem Bild der schwachen Konjunkturaussichten immerhin angenähert. Für dieses Jahr erwartet Finanzminister Sapin ein Wachstum von unverändert 1,0 Prozent, in den beiden darauf folgenden Jahren jeweils nur noch 1,5 Prozent. Die vorherigen Schätzungen der Regierung lagen noch bei 1,7 bzw. 1,9 Prozent. Damit liegt die Regierungsprognose für 2016 sogar unter der Erwartung der EU-Kommission in der März-Projektion von 1,8 Prozent.

Die Meldungen aus Paris bringen aber auch eine große Überraschung mit sich: Trotz der herabgesetzten Wachstumsprognosen geht die französische Regierung unverändert davon aus, dass sie im Jahre 2017 erstmals wieder die Maastricht-Grenze von 3 Prozent für die Neuverschuldung des Staates unterschreiten wird. Schon im kommenden Jahr soll das Defizit mit 3,3 Prozent nur geringfügig über dieser Marke liegen. Zur Einordnung: Selbst mit ihrem optimistischeren Wachstumsausblick als die Valls-Regierung geht die EU-Kommission im kommenden Jahr immer noch von einem Fehlbetrag von 4,1 Prozent aus! Damit prognostiziert Sapin auf den ersten Blick nichts anderes als die Quadratur des Kreises: weniger Wachstum, aber auch ein geringeres Defizit!

Den Kreis runder gestalten – und damit auch die Realisierung des angestrebten Defizitabbaus –könnte die französische Regierung nur mit weiteren und spürbaren Konsolidierungsmaßnahmen. Dies wurde in der Vergangenheit schon mehrfach von der EU-Kommission angemahnt. Ein wichtiger erster Schritt wäre es schon, viele Unschärfen des bereits beschlossenen 50-Milliarden-Euro-Einsparprogramms mit Leben zu füllen. Doch zu befürchten ist eher, dass die kommende Prognoserevision folgendermaßen aussehen wird: bestenfalls unveränderte Wachstumsprognose, aber höheres Defizit.

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