Regierungsbildung in der Türkei – Wahl zwischen Pest und Cholera

 

Bei den türkischen Parlamentswahlen Anfang Juni musste die Regierungspartei AKP eine herbe Niederlage einstecken und ist nach mehr als zwölf Jahren Alleinregierung erstmals auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die Suche nach einem Koalitionspartner gestaltet sich äußerst schwierig, sind doch die in Frage kommenden Oppositionsparteien nicht, oder nur unter für die AKP kaum akzeptablen Bedingungen, zu einer Zusammenarbeit bereit. Die scheinbar aussichtslose Suche der AKP nach einem Koalitionspartner, lässt Neuwahlen immer wahrscheinlicher werden. Hiervon könnte die AKP profitieren, wird es doch zwischenzeitlich für möglich gehalten, dass die Bürger der AKP im Falle von Neuwahlen letztendlich doch wieder ihre Stimme geben könnten – nicht aus Überzeugung, sondern aus Furcht vor einer dauerhaft instabilen politischen Situation. Die türkische Lira leidet unter der anhaltenden politischen Unsicherheit. Damit sie wieder auf die Beine kommt, bedarf es eines stabilen politischen Umfeldes, welches wirtschaftlichen Wohlstand sowie ein vergleichsweise stabiles und kalkulierbares Investitionsumfeld gewährleistet. Aus heutiger Sicht dürfte ihr dies keine, wie auch immer ausgestaltete Koalitionsregierung bieten können. In Anbetracht der bestehenden politischen Möglichkeiten, wäre es für die Lira langfristig wohl noch die beste Option, wenn sie heute in den sauren Apfel beißt, die kommenden Wochen der politischen Unsicherheit über sich ergehen lässt und auf Neuwahlen im Spätherbst hofft. Dies gilt zumindest, wenn die Rechnung der AKP aufgeht und sie sich die absolute Mehrheit sichert. Ein Selbstläufer wäre eine erneute Alleinregierung der AKP allerdings bei Weitem nicht. Vielmehr müsste auch sie ihre Hausaufgaben machen und unliebsame Strukturreformen angehen, um mittelfristig wieder an ihre ökonomischen Erfolge der vergangenen Jahre anknüpfen und Investoren überzeugen zu können. Da jedoch hinter beiden Punkten ein großes Fragezeichen steht, kann man sich nur schwer des Eindrucks erwehren, dass die Lira in der aktuellen politischen Gemengelage lediglich die Wahl zwischen Pest und Cholera hat. Weitere Kursverluste der türkischen Landeswährung sind daher einzukalkulieren.

 

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