Neuwahlen in Griechenland

Kaum hatte sich um das Thema Griechenland etwas Ruhe entwickelt, drängt Premier Tsipras zurück in die Schlagzeilen. Mit seinem gestrigen Rücktritt wurden sogleich Neuwahlen ausgerufen, die am 20. September stattfinden sollen. Auch eine zunächst angedachte Vertrauensfrage wäre höchstwahrscheinlich auf das gleiche Ergebnis hinausgelaufen, da neben der Opposition wohl auch ein bedeutender Teil der Syriza-Parlamentarier ihm ihr Misstrauen ausgesprochen hätten: Bei der Abstimmung über ein neues ESM-Hilfsprogramm am vergangenen Freitag hatten 36 Abgeordnete aus Tsipras Regierungspartei Syriza ihrem Premier die Gefolgschaft verweigert.

Tsipras dürfte mit seinem forschen Vorgehen folgendes Kalkül im Sinn haben: je früher der Termin für Neuwahlen, desto höher seine Chancen, dass viele der belastenden Maßnahmen, die im Rahmen des Memorandum of Understanding (MoU) mit dem ESM vereinbart wurden, noch nicht bei den Bürgern angekommen sein werden. Ein Blick in dieses Dokument verrät, dass neben den bereits beschlossenen Vorabmaßnahmen schon in den kommenden Wochen zahlreiche weitere Forderungen hätten erfüllt werden müssen, um Ende Oktober den ersten Prüfbericht der Quadriga mit einem positiven Reformbescheid zu beschließen.

Kurzfristig ist der Rücktritt der Regierung Tsipras sicherlich ein belastender Faktor und erzeugt Unsicherheit auf breiter Front. In den kommenden Wochen wird eine Umsetzung der im MoU geforderten Reformen auf Eis gelegt sein, was den Zeitdruck für die neue Regierung massiv erhöht: sollte diese Ende September stehen, müssten Maßnahmen im Oktober im Eiltempo beschlossen werden, um den Zeitplan eines ersten Reviews Ende Oktober nicht zu gefährden.

Mittel- und langfristig lassen sich der Entscheidung zu Neuwahlen jedoch klar positive Aspekte abringen. Die bisherige Regierung war, wie in der letzten Abstimmung am 14. August gezeigt, nur noch bedingt handlungsfähig und intern zerstritten. Sollte es Tsipras gelingen, mit dem gemäßigten Syriza-Lager und einem Koalitionspartner (womöglich einer der gemäßigten Parteien wie To Potami oder PASOK) eine stabile Regierung zu bilden – wovon wir auf Basis der aktuellen Umfragen ausgehen -, stehen die Chancen für eine positive Implementierung des dritten Hilfsprogramms wesentlich besser als im Moment. Die Zusammenarbeit zwischen Griechenland und den Gläubigern dürfte auf lange Sicht aber dennoch nicht einfach bleiben.

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