Spanien: Italienische Verhältnisse

Die gestrige Parlamentswahl hat offenbart, dass Spanien ein in vielerlei Hinsicht gespaltenes Land ist. Viele Bürger haben sich wegen der hohen Arbeitslosigkeit und der Korruptionsproblematik von den etablierten Parteien abgewendet und haben sich für linke und/oder Protestparteien entschieden. Andererseits konnte die konservative PP ihre Spitzenstellung in einem auf vier große Parteien angewachsenen politischen System behaupten und wurde vor allem von denjenigen gewählt, die vom Wirtschaftsaufschwung profitieren.

Spanien hat keine Erfahrungen mit Koalitionsregierungen. Anders als in anderen europäischen Ländern liegen die beiden großen Parteien, PP und Sozialisten, ideologisch weit auseinander. Da PP und Sozialisten auf Basis des gestrigen Ergebnisses andernfalls nur eine instabile Mehr-Parteien-Regierungen bilden könnten, wird der Druck erheblich sein, das Experiment einer Großen Koalition zu wagen – auch der Einheit des Landes wegen. Viele Wähler, die auf Veränderung gesetzt hatten, wären in diesem Fall enttäuscht. Dass die Spitzenkandidaten der etablierten Parteien trotz aller Anfeindungen im Vorfeld auch persönlich in eine Koalition treten, ist eher zweifelhaft. Unter Umständen könnte ein Rücktritt Rajoys den Weg für ein solches Bündnis erst frei machen, um die Gefahr von Neuwahlen oder instabiler politischer Verhältnisse wie lange Zeit in Italien abzuwenden.

Die entscheidende Frage wird nun sein, ob eine Regierungsbildung gelingt und welche inhaltliche Ausrichtung sie haben wird. Während eine Regierungsbeteiligung von Podemos einer Abkehr vom Sparkurs gleichkäme, würde eine Große Koalition wahrscheinlich den Sparkurs zumindest aufweichen wollen. Eine Fortsetzung der bisherigen Reformpolitik ist aus Basis des Wahlergebnisses damit kaum zu erwarten. Spaniens Image als europäischer Musterschüler könnte damit so oder so Schaden nehmen. Der anhaltende Trend eines Linksrucks ist überdies in ganz Südeuropa unverkennbar, während sich die kerneuropäischen Staaten (wie zuletzt Frankreich) immer stärker rechts-populistischen Parteien zuwenden.

 

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Ein Kommentar

Die Länder in Europa sind alleine schon historisch begründet schon komplett unterschiedlich. Durch die Verwerfungen der letzten 8-10 Jahre, worauf die Politik nur wenige Lösungsansätze bieten konnten sind die Wähler europaweit enttäuscht. So werden viele Länder stärker nach rechts und links tendieren, ob das die Lösung für Europa ist mag man bezweifeln.

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