Irrungen und Wirrungen in Spanien: Rajoy lehnt Regierungsbildung ab – Sanchez nach Podemos-Coup unter Druck

In Spanien hat sich das politische Patt noch weiter verfestigt, nachdem der Parteichef der Konservativen, Mariano Rajoy, den erwarteten Auftrag des Königs zur Regierungsbildung letzten Freitag ablehnte und das Land weiter seinem politischen Schwebezustand überließ. Dieser Entscheidung des noch amtierenden Ministerpräsidenten ging ein ungewöhnlicher Schachzug des links-alternativen Podemos-Führers, Pablo Iglesias, voraus. Dieser erklärte in der Unterredung mit dem König und einer anschließenden Pressekonferenz, inzwischen bereit zu sein, zusammen mit den Sozialisten eine Regierung zu bilden – ohne dies jedoch vorher mit den Sozialisten abgesprochen zu haben. Rajoy erklärte folglich, dass er unter dem Eindruck der jüngsten Entwicklungen vorerst nicht bereit sei, den Auftrag zur Regierungsbildung anzunehmen, während andere Parteien bereits über die Verteilung von Posten und Ämtern verhandelten.

Mit diesem Coup wurde vor allem PSOE-Chef Sánchez überrumpelt, der sich nun weiter unter Zugzwang sieht. Während dieser bisher eine große Koalition unter einem Ministerpräsidenten Mariano Rajoy vehement ablehnt, stemmen sich parteiinterne Gruppen gegen eine Zusammenarbeit mit Podemos. Um sich über das weitere Vorgehen bei den Koalitionsgesprächen abzustimmen, tritt am 30. Januar das Parteikomittee der sozialistischen Partei zusammen – das im Extremfall sogar seinen Parteichef stürzen könnte, wovon jedoch bisher nicht auszugehen ist.

Für PP-Chef Rajoy kam Iglesias Vorpreschen letztendlich nicht ungelegen, zumal er, auf dem gegenwärtigen Stand, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Mehrheit im Parlament unter sich hätte vereinen können. Rajoy hat daher zu Wochenbeginn sein Koalitionsangebot an die Sozialisten erneuert. Nach den aktuellen Ereignissen bleiben eine große Koalition oder Neuwahlen das wahrscheinlichste Szenario.

Der Ball liegt nun zunächst pro forma bei König Felipe VI., der diesen Mittwoch erneut Konsultationen mit den Parteiführern aufnehmen wird. Letztlich müssen sich jedoch Sanchéz und seine Genossen einig werden, wohin Spanien steuern soll. Die Nominierung eines Ministerpräsidenten ist wohl frühestens für die kommende Woche zu erwarten, falls sich die Sozialisten am kommenden Samstag über ihr weiteres Vorgehen einig geworden sind.

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