EZB in der Warteschleife

Nach einem regelrechten Feuerwerk neuer Maßnahmen, welche die EZB auf der vorherigen Ratssitzung im März beschlossen hatte, wurden gestern weder neue Beschlüsse getroffen noch lieferte die Pressekonferenz tiefgreifende Neuigkeiten. Pflichtgemäß betonte EZB-Präsident Draghi abermals, dass die Bank entschlossen sei, alles Notwendige zu tun, um das Inflationsziel zu erreichen. Das Zinsniveau werde für längere Zeit auf dem gegenwärtigen oder einem niedrigeren Niveau bleiben. Somit hält sich die EZB die Möglichkeit einer abermaligen Senkung des Einlagesatzes grundsätzlich offen.

Draghi war überdies sichtlich bemüht, die Notwendigkeit der im Vormonat beschlossenen Maßnahmen zu untermauern, ohne aber ein zu pessimistisches Bild zu zeichnen, um die Erwartungen des Marktes nicht anzuheizen. Die EZB erwarte eine weitere moderate wirtschaftliche Erholung in der Eurozone, Abwärtsrisiken bleiben aber bestehen. Die Teuerungsrate könnte kurzfristig nochmals negativ werden, für die zweite Jahreshälfte würden sich die Aussichten aber verbessern. Und natürlich durfte auch nicht die Warnung fehlen, dass eine längerfristig niedrige Teuerungsrate negative Zweitrundeneffekte auslösen könnte.

Draghis Hauptansinnen war es offensichtlich, die Märkte davon zu überzeugen, dass es nach der Ankündigung der Maßnahmen im März nun notwendig sei, zunächst deren Wirkung abzuwarten und die EZB genau den richtigen Umfang gewählt habe, um den geldpolitischen Herausforderungen angemessen zu begegnen. Nachdem es der EZB im März noch gelungen war, die Investoren positiv zu überraschen, war es aber ein offensichtliches Anliegen der Bank, auf der gestrigen Sitzung nicht in die Defensive zu geraten.

Angesichts der Ausgewogenheit der Wortwahl ist es dem EZB-Chef gelungen, die Marktreaktionen begrenzt zu halten. Obgleich Draghi keine Details zum neuen TLTRO II-Programm lieferte und die Informationen rund um den Ankauf von Unternehmensanleihen eher spärlich waren, hielt sich die Enttäuschung in deutlich engeren Grenzen, als es noch zu Beginn der Pressekonferenz aussah.

Von Seiten der Öffentlichkeit und der Politik – vor allem in Deutschland – nimmt die Kritik an der EZB jedoch immer weiter zu. Zwar wehrte sich Draghi gegen Angriffe auf die Unabhängigkeit der EZB, klärende Antworten auf die Kritik, die Geldpolitik richte sich gegen die Sparer und gefährde die Altersversorgung viele Bürger in der Währungsgemeinschaft blieben aber aus. Zwar betonte Draghi, dass die Geldpolitik geholfen habe, die Kreditvergabe in der EWU anzuregen, aber auch hier bleibt sie einen Beleg schuldig, dass der Nutzen ihrer Maßnahmen die Kosten der Nullzinspolitik mehr als aufwiegt.

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