Brandherd Katalonien zurück im Fokus

Am 28. September wird die katalanische Regionalregierung von Präsident Carles Puigdemont die Vertrauensfrage stellen. Hintergrund dieses Votums ist ein Streit aus dem Juni dieses Jahres zwischen der regierenden „Junts pel Sí“ (JxSí; „Gemeinsam für Ja“), die mit 62 Abgeordneten die größte Fraktion im 135 Sitzen umfassenden Parlament in Barcelona stellt, und der linksradikalen CUP mit zehn Abgeordneten, die die amtierende Minderheitsregierung stützt.

Derzeit deuten jedoch kaum Anzeichen auf ein Auseinanderbrechen des Zweckbündnisses aus JxSí und CUP hin. Der Wunsch, die im November 2015 beschlossene Resolution, innerhalb von 18 Monaten eine Abspaltung Kataloniens in die Realität umzusetzen, scheint andere Differenzen zu überwiegen.

Die klar ablehnende Haltung der derzeitigen geschäftsführenden Regierung von Premier Rajoy hat sich bisher jedoch keinen Fußbreit verändert. Auch die derzeit laufenden Verfahren gegen den ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Mas und weitere ehemalige Regierungsmitglieder wegen Abhaltung einer (folgenlosen) Volksabstimmung über den zukünftigen Status Kataloniens im November 2014 spiegeln die konfrontativ ablehnende Haltung der Zentralregierung wider.

Sollte die aktuelle Koalition in Barcelona sich an der Macht halten können, wovon wir nach jüngsten Äußerungen aus den Reihen der CUP vorerst ausgehen, dürfte der Brandherd Katalonien wieder stärker in den Medienfokus rücken. War dieser hinsichtlich der spanischen Politik zuletzt sehr stark auf die schleppende Koalitionsfindung in Madrid gerichtet, könnte die Vertrauensfrage in Barcelona Anstoß sein, die dortigen Separatismusbestrebungen wieder stärker zu beleuchten. Auch rückt mit dem kommenden Jahr der Zeitpunkt näher, zu dem eigentlich ein wie auch immer geartetes Referendum über die Unabhängigkeit der Region stattfinden sollte.

Angesichts der zuletzt augenscheinlich sinkenden Euphorie der Katalanen für das Unabhängigkeitsprojekt – der traditionelle Diada Nacional de Catalunya lockte am 11. September deutlich weniger Demonstranten auf die Straße als in den Vorjahren – dürfte jedoch auch eine Regierung Puigdemont versucht sein, etwas konziliantere Töne anzuschlagen, wenn auch eine rasche Lösung des Konflikts nicht greifbar scheint und Barcelona vom Ziel eines Referendums über den zukünftigen Status Kataloniens wohl kaum abrücken wird.

 

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