Trump ist neuer US-Präsident – seine Pläne und was daraus wohl wird

Donald Trump hat bei der US-Wahl 290 Wahlmännerstimmen errungen, „nur“ 270 wären erforderlich gewesen. Damit wird er der 45. Präsident der Vereinigten Staaten und zieht am 20. Januar ins Weiße Haus. Das Ergebnis eines insgesamt sehr spannenden und teilweise sehr unsachlichen Wahlkampfes bestätigt die Gesetzmäßigkeit, dass mit dem Ende der achtjährigen Amtszeit eines Präsidenten meistens ein politischer Wechsel stattfindet. Auch dieses Mal wurde der Parteiblock abgewählt, der den vorherigen Präsidenten gestellt hatte. Die Mehrzahl der Wahlberechtigten traut es also eher dem republikanischen Kandidaten zu, für stärkeres Wirtschaftswachstum und auch für stärkeres Lohnwachstum zu sorgen. Vor diesem Hintergrund ist es wenig überraschend, dass die republikanische Partei unverändert in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit der Abgeordneten stellt.

Mit der vollen Mehrheit im Kongress im Rücken hat der amerikanische Präsident die größtmöglichen Gestaltungsmöglichkeiten, dies ist seit 1968 bisher nur in zwölf Jahren der Fall gewesen. Dennoch bezweifeln wir, dass die radikalen Äußerungen des Wahlkämpfers Trump „Eins zu Eins“ umgesetzt werden. Allerdings ist es kaum möglich vorherzusagen, inwiefern sich die republikanische Partei tatsächlich hinter die Pläne „ihres“ Präsidenten stellen wird. Wir erwarten jedoch, dass die Abgeordneten im Kongress tendenziell wohl für deutlich gemäßigtere und in sich schlüssigere Gesetzesbeschlüsse sorgen werden.

Da bereits in zwei Jahren bei der Halbzeitwahl schon wieder der Verlust der vollen Gestaltungsfreiheit droht, ist davon auszugehen, dass der neue Präsident gleich voll durchstarten wird und möglichst viele seiner Vorhaben in kurzer Zeit auf den Weg bringen wird. Dabei dürfte sich sehr schnell zeigen, inwieweit die republikanischen Parlamentarier hinter dem neuen Präsidenten stehen. Vieles wird also davon abhängen, inwieweit ihm das mit einer neuen Regierungs- und Beratermannschaft und dem neu gewählten Kongress gelingen wird.

Unsere Prognose für die US-Wirtschaft bleibt unverändert, auch wenn sich gerade wegen der drohenden Zunahme von Handelshemmnissen der mittelfristige Ausblick eingetrübt hat. Darüber hinaus gilt es abzuwarten, wie das Programm zur Stärkung der US-Wirtschaft im Detail aussehen wird. Die voraussichtlich im März anstehende erneute Anhebung der Schuldenobergrenze wird anders als in den letzten Jahren ein „Non-event“ sein. Insgesamt rechnen wir aber eher mit einer lockeren Haushaltsdisziplin in den nächsten Jahren, die Staatsverschuldung dürfte also weiter in die Höhe klettern.

 

09.11.2016
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