Spanien: Wirtschaftlicher Schwung dank erfolgreicher Reformpolitik

Die spanische Volkswirtschaft setzt bislang ihren kräftigen Erholungskurs nahezu ungebrochen weiter fort. Im dritten Quartal bezifferte das spanische Statistikamt die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts gegenüber dem Vorquartal auf 0,7 Prozent. Das ist zwar leicht weniger als in den Vorquartalen, doch unter den Mitgliedsländern des Euro-Raums liegt Spanien damit fast unangefochten an der Spitze. Im Gesamtjahr 2016 dürfte das Wirtschaftswachstum bei etwas mehr als 3 Prozent liegen. Das ist umso überraschender, da das Land lange Zeit nur von einer geschäftsführenden Regierung geführt wurde. Doch diese Zeit ohne Regierung hat dem Land anscheinend nicht geschadet. Vielmehr wurden von der Regierung Rajoy zwischen 2012 und 2015 wichtige Reformen angestoßen und damit die Weichen gestellt, dass die Wirtschaft wieder Fuß fassen konnte. Die Ernte der der davorliegenden Jahre kann jetzt eingefahren werden.

Kernbereiche der Reformen umfassten den Arbeitsmarkt, das Steuersystem soweit das Rentensystem. Die mutigen Reformschritte, die die konjunkturelle Erholung befeuerten, haben aber zwischenzeitlich die Zustimmungswerte der Regierung Rajoy schwinden lassen. Nach monatelangem Ringen und mehreren Urnengängen konnten sich die Iberer aber wieder auf eine neue Regierung einigen. Und der neue Regierungschef ist der alte: Mariano Rajoy. Seine Regierungsarbeit seit 2011 hat dazu geführt, dass das Vertrauen zurückgekehrt ist. Dies zeigt sich nicht nur an dem steigenden Bruttoinlandsprodukt insgesamt, sondern besonders an den Investitionen. Seit 2014 hat die Investitionstätigkeit wieder kräftig an Fahrt gewonnen. Nach einem Anstieg von 6 Prozent im letzten Jahr dürfte sie in diesem Jahr um knapp 4 Prozent zulegen haben.

Der konjunkturelle Aufschwung ist erfreulich und dürfte sich auch im kommenden Jahr weiter fortsetzen, allerdings mit einer etwas langsameren Gangart. Maßgeblich werden aber voraussichtlich eher externe Faktoren das Wachstum etwas bremsen. Dazu zählen Unsicherheiten bezüglich der beginnenden Brexit-Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU sowie die Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland. Auch die Frage, wie es nach dem Scheitern des Verfassungsreferendums in Italien weiter geht, sorgt in der kurzen Frist für Unklarheit. Dennoch dürfte die spanische Konjunkturlokomotive nur wenig Dampf verlieren.

Zwei große Herausforderungen bleiben jedoch bestehen. Zum einen die noch immer hohe Arbeitslosigkeit von mehr als 19 Prozent. Zwar konnte die Arbeitslosenquote seit 2013 von über 26 Prozent schon ein gutes Stück gesenkt werden, doch der Weg zur Normalisierung bleibt noch lang. Zum anderen die Haushaltssituation des Staates: Der Schuldenstand in Relation zur Wirtschaftsleistung hat sich in den vergangenen sieben Jahren mehr als verdoppelt und dürfte Ende 2016 nur knapp unter der Marke von 100 Prozent liegen. Auch das Defizit fällt mit voraussichtlich -4,4 Prozent hoch aus und bliebt über der Maastricht Grenze von -3,0 Prozent. In diesem Jahr ist Spanien nur sehr knapp an der Verhängung von Strafzahlungen durch die EU-Kommission vorbeigeschrammt. Das war ein Warnschuss. Damit Spanien nicht der Präzedenzfall für Haushaltstrafen in der EU wird, gilt es für die Regierung Rajoy die Konsolidierung der Staatsfinanzen zügig voranzubringen. Der robuste binnenwirtschaftliche Schwung sollte dafür den Spielraum öffnen.

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