1984 oder warum es nicht schlecht enden muss

Die Nachricht der letzten Woche war für mich die Meldung, dass George Orwells Klassiker 1984 wieder zum Bestseller wurde und in den USA ausverkauft ist. Dies ist die wohl beste Zusammenfassung der ersten Woche von Donald Trump als US Präsident im Weißen Haus. Seine Aktionen lassen sich auch zusammenfassen mit den Schlagworten Protektionismus, Ausgrenzung und alternative Fakten. Daneben werden Unternehmen direkt angegriffen und mit Steuern bedroht, wenn sie nicht mehr Wertschöpfung in die USA verlagern. Ein bislang unbekannter und auch nicht für möglich gehaltener Politikstil.

Der neue US Präsident stilisiert sich als Macher, der seine Wahlversprechen umgehend einlöst. Die Politik mit Dekreten mag kurzfristig eine hohe Medienwirksamkeit haben, jedoch ist dies keine nachhaltige Politik. So wie es scheint, sind die wenigsten Dekrete mit den entsprechenden Fachministerien abgestimmt. Ferner sind sie teilweise auch nicht immer mit der US Verfassung vereinbar. Damit dürfte es bei der Umsetzung der so schön inszenierten Dekrete zu großen juristischen Schwierigkeiten kommen. Ob dies Donald Trump noch kümmert ist jedoch sehr zweifelhaft.

Eine Institutionalisierung des aktuellen Politikstils des neuen US Präsidenten wäre auf Dauer für die USA sehr wachstumsschädlich, was wohl auch negative Auswirkungen auf die Weltwirtschaft hätte. Jedoch rechne ich nicht mit einer solchen Entwicklung sondern mit einem Abklingen der Hyperaktivität von Trump. Vielmehr sollten die bewährten institutionellen Regeln sich auch in der Regierung von Trump wiederfinden. Kurzfristig kann man sogar mit einem konjunkturellen Impuls rechnen, denn es ist davon auszugehen, dass die neue US Administration die angekündigte Steuersenkung zum Ende des Jahres umsetzen wird.

Es gibt aber auch positive Nebeneffekte des Politikstils von Trump. So zeichnet sich eine globale Solidarisierung vieler Staaten ab, die Mobilität und freien Handel als eine gute Entwicklung befürworten. Europa kann diese Chance nutzen und sich als Gegenpol zu der neuen US Politik positionieren und damit seine Rolle in der zusammenwachsenden Welt stärken. Wenn dies gelingen sollte, dann dürften die negativen Effekte einer Wachstumsabkühlung in den USA in Europa und der restlichen Welt geringer ausfallen.

Was bleibt sind kurzfristige Wachstumsimpulse und mittelfristig die Chance auf eine Solidarisierung vieler Staaten. Das Risiko ist jedoch, dass sich der Politikstil von Trump auch in anderen Ländern durchsetzt. Dann dürften wir vor einer längeren Wachstumsabkühlung stehen. Dies ist zwar möglich, aber weiterhin für mich nur ein Risikoszenario.

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