Harter Brexit oder doch ein Kompromiss? Schwierige Gespräche voraus

Lebt die britische Premierministerin, wie von EU-Kommissionspräsident Juncker Medienberichten zufolge unterstellt, in einer anderen Galaxie? Kann Theresa May in den Verhandlungen zu einer (frei übersetzt) „verdammt schwierigen Verhandlungspartnerin“ werden? Und wie ist das jüngste Treffen zwischen Juncker und May nun im Detail verlaufen? Die Antworten auf diese Fragen kennen wir zwar nicht. Klar ist jedoch, dass sich die Fronten mit Blick auf den anstehenden EU-Austritt Großbritanniens zuletzt verhärtet haben.

In dieses Bild passt auch das Gipfeltreffen vom vergangenen Wochenende, auf dem die Vertreter der Europäischen Union ohne Großbritannien ein Signal der Geschlossenheit nach London übersandt haben. Ohne größere Diskussion wurden die eigenen Leitlinien für die anstehenden Verhandlungen mit der britischen Regierung über die Austrittsmodalitäten und eine mögliche künftige Partnerschaft einstimmig verabschiedet. Ab Anfang Juni, im Nachgang zu den Unterhauswahlen in Großbritannien, werden die entsprechenden Gespräche beginnen. Spätestens im Herbst 2018 sollen sie abgeschlossen sein, um den notwendigen Ratifizierungsprozess rechtzeitig bis zum Ende der Zweijahresfrist  im März 2019 über die Bühne  zu bringen.

Wie ein mögliches Verhandlungsergebnis aussehen wird, ist alles andere als einfach einzuschätzen. Grundsätzlich möglich ist eine große Bandbreite – angefangen von einem „Exit vom Brexit“ bis hin zu einem „Rosenkrieg“, der keinerlei Vereinbarung für eine Partnerschaft zwischen London und Brüssel nach dem EU-Austritt hervorbringt. Das aus unserer Sicht wahrscheinlichste Ergebnis der Gespräche ist – trotz der abkühlenden Stimmung und der weit auseinander liegenden Positionen – eine Kompromisslösung, die ein Freihandelsabkommen für  den Güterbereich, nicht aber für den Dienstleistungssektor vorsieht. Die EU könnte Großbritannien in anderen Bereichen entgegenkommen, unter anderem in Form einer „Implementierungsphase“ ab März 2019 oder einer geringeren „Austrittsrechnung“.

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