Hat sich Theresa May verzockt?

Mitte April hatte Großbritanniens Premierministerin May überraschend erklärt, dass sie vorgezogene Neuwahlen am 8. Juni anstrebt. Offiziell hat sie dies getan, um sich ein eigenes Mandat der Wähler zu holen und mit einem Wahlsieg gestärkt in die Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union gehen zu können. Dass die damaligen Umfragen ihr mit einem Vorsprung von 20 Prozentpunkten gegenüber Labour einen Erdrutschsieg in Aussicht stellten, dürfte wohl auch eine Rolle gespielt haben.

Seither hat sich das Bild in den Umfragen merklich gewandelt. Zwar sehen die meisten Umfragen die Konservativen weiterhin vor Labour. Der Vorsprung ist jedoch auf fünf bis zehn Prozentpunkte zusammengeschmolzen. Die jüngste Nachricht, wonach eine Umfrage von YouGov für die Regierungspartei sogar den Verlust der Mehrheit im Parlament prognostiziert, brachte die politische Unsicherheit dann endgültig zurück in den Fokus und das Britische Pfund unter zusätzlichen Abgabedruck.

Es ist zwar noch lange nicht so weit und Theresa May hat immer noch gute Chancen, auch künftig die Regierungsgeschäfte leiten zu dürfen. Dennoch stellt sich spätestens jetzt die Frage, wie es im Falle eines Wahlausgangs mit unklaren Mehrheitsverhältnissen auf politischer Ebene und vor allem mit Blick auf die anstehenden Brexit-Gespräche weitergehen könnte. Die Bildung einer neuen Regierung für den Fall eines „Hung Parliament“ dürfte aktuell alles andere als einfach werden. Für Theresa May sollte keine andere Partei als Partner zur Verfügung stehen, zu groß sind die bestehenden Differenzen, zu viel Porzellan wurde in den vergangenen Monaten zerschlagen. Eine Zusammenarbeit zwischen Labour, der schottischen SNP und den Liberaldemokraten erscheint zwar inhaltlich zumindest möglich. Abgesehen von der Schottin haben sich jedoch die Beteiligten gegen eine gemeinsame Regierung ausgesprochen. Zudem kann sich auch eine solche Dreierkoalition einer Mehrheit im Parlament nicht sicher sein. Erschwerend hinzu kommt, dass in Großbritannien Koalitionsregierungen keineswegs üblich sind.

Hält sich Theresa May an der Regierungsspitze, bleiben die Voraussetzungen für die Mitte Juni beginnenden Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union dieselben wie vor der Wahl. Ein „Hung Parliament“ könnte sich hingegen als zweischneidiges Schwert erweisen. Einerseits würde sich die Chance bieten, mit einer aller Voraussicht nach EU-freundlicheren britischen Seite zusammenzuarbeiten, was einen „Soft Brexit“ wahrscheinlicher werden lässt. Andererseits würden sowohl die Bildung einer Koalition unter Führung von Labour als auch mögliche Neuwahlen Zeit in Anspruch nehmen. Der Beginn der Gespräche oder zumindest notwendige Entscheidungen würden sich hierdurch wohl weiter verschieben. Und wenn die Brexit-Verhandlungen angesichts der bereits angebrochenen Zweijahresfrist eines sicherlich nicht haben, um einen Kompromiss zu finden, dann ist das Zeit.

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