May steht vor einem Scherbenhaufen

Premierministerin May ist die große Verliererin der Parlamentswahl in Großbritannien. Es ist keineswegs auszuschließen, dass die Tory-Chefin in den kommenden Tagen die politischen Konsequenzen der Wahlniederlage zieht und zurücktritt. Unabhängig von der Person Theresa May bestehen für die Tories zwei Optionen an der Macht zu bleiben. Entweder eine Minderheitsregierung oder eine Koalition mit der nordirischen Partei DUP, was für eine knappe Mehrheit reichen könnte.

Der große Gewinner der Unterhauswahl ist der Chef der Labour-Party Jeremy Corbyn. Für einen künftigen Premierminister Corbyn dürfte es dennoch nicht reichen. So würde nicht einmal eine Dreierkoalition aus Labour, Liberaldemokraten und schottischer SNP für eine Mehrheit der Abgeordneten reichen, und dabei ist schon eine solche Konstellation für ein Land, das Parteienbündnisse an der Regierungsspitze historisch nicht gerade gewohnt ist, schwer vorstellbar.

Das Wahlergebnis wird sicherlich Konsequenzen für die anstehenden Brexit-Gespräche haben. Bliebe Theresa May an der Macht, wäre lediglich mit einer kurzen, zeitlichen Verzögerung des tatsächlichen Verhandlungsstarts zu rechnen. Eine deutlich veränderte Strategie der Briten wäre nicht zu erwarten, schließlich hat den Tories nicht der Brexit-Kurs die Niederlage beschert, sondern innenpolitische Themen und Fehler im Wahlkampf. Das Risiko eines „harten Brexit“ ist aber etwas kleiner geworden. Die knappe Mehrheit im neuen Parlament und eine Koalitionsregierung dürften das durchhalten einer harten Linie in den Brexit Verhandlung deutlich erschweren. Zudem muss die Regierung am Ende für das Ergebnis eine Mehrheit im Parlament gewährleisten. Dies wird in dem nun vorherrschenden Mehrheitsverhältnis im neuen Parlament bei einer etwas moderateren Verhandlungsführung sicherlich leichter gelingen.

Festhalten lässt sich momentan zweifelsfrei, dass das eigentliche Ziel Mays, nach den Wahlen gestärkt in die Brexit-Verhandlungen zu gehen, nicht erreicht wurde – das Gegenteil ist der Fall.

 

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