Italien hat Probleme

Italien durchlebt derzeit unruhige Zeiten. Politisch wurde das Land durch die gescheiterte Senatsreform im vergangenen Dezember um Jahre zurückgeworfen. Bei den im Frühjahr 2018 anstehenden Parlamentswahlen steht das Land sogar am Scheideweg. Entscheiden sich die Italiener erneut für eine sozialdemokratisch geführte Regierung, droht ein „Weiter so“ ohne bahnbrechende Reformen. Stimmt Italien aber für die europaskeptische „Fünf-Sterne-Bewegung“, ist überdies die Euro- und EU-Mitgliedschaft in Gefahr. Der anstehende Wahlkampf verspricht einen hitzigen Schlagabtausch der politischen Lager, der am Ende sogar in einem Patt enden und das Land politisch noch instabiler als ohnehin schon machen könnte.

Wirtschaftlich hinkt Italien gegenüber den anderen EWU-Staaten deutlich hinterher; die Wirtschaftsleistung liegt noch immer unter Vorkrisenniveau. Zuletzt zog die Wachstumsdynamik zwar leicht an, dies hatte aber mehr zyklische als strukturelle Gründe. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft ist schwach, was sowohl an einer ineffizienten Verwaltung als auch an vergleichsweise hohen Stückkosten liegt. Der Bankensektor leidet nach wie vor an hohen Kreditausfallraten als Folge der wirtschaftlichen Krise und einer hohen Arbeitslosigkeit. Fiskalisch profitiert Italien von der ultraexpansiven Geldpolitik der EZB. Die Zinsersparnisse werden allerdings nicht zum Schuldenabbau genutzt, sondern über eine Rückführung des Primärsaldos in Teilen an die privaten Haushalte ausgeschüttet, ohne dass dies die Wertschöpfung der Wirtschaft entscheidend verbesserte. Italiens Schuldenstandsquote, die bei über 132% liegt, könnte deswegen auch aus Sicht der kommenden Jahre auf hohem Niveau verharren. Bei einem ungünstigen wirtschaftlichen Verlauf droht die Verschuldung sogar weiter anzusteigen. Italiens negativer Ratingtrend ist angesichts der Lage und der Aussichten noch intakt; sogar die Herabstufung in den Non-Investment-Grade-Bereich scheint nicht ausgeschlossen zu sein.

Italien ist mit 1,8 Bio. Euro der größte staatliche Schuldner der Eurozone. Italienische Staatsanleihen hatten zunächst deutlich von der ultraexpansiven Geldpolitik der EZB profitiert. In den vergangenen zwölf Monaten sorgten aber die politischen und wirtschaftlichen Unsicherheiten für eine Umkehr dieser positiven Entwicklung und die italienische Staatsanleihen entwickelten sich deutlich schwächer als Bundesanleihen.

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