Ist für Italien der Euro das Problem?

Der aktuelle Regierung von Paolo Gentiloni von der PD (Partito Democratico) fehlen die nötigen Mehrheiten, um größere Reformprojekte durchzubringen. Statt sich mit der Bewältigung der wirtschaftlichen Probleme zu befassen, wird die Zukunft Italiens im Euro-Raum von verschiedenen Parteien zur Diskussion gestellt. Dabei zeigt die Vergangenheit, dass zum einen die hohe staatliche Verschuldung über die Zinsbelastung dem Staat und der Wirtschaft Ressourcen entzieht. Zum anderen konnte Deutschland, das lange Zeit einen ähnlichen Wachstumstrend wie Italien aufwies, durch die Agenda-Reformen auf einen höheren Wachstumspfad gelangen.

Im Grunde genommen ist die reale Wirtschaftsleistung in Italien seit Beginn der Währungsunion nicht mehr gewachsen. Auffällig ist die im europäischen Vergleich fast  schon chronische Wachstumsschwäche der italienischen Volkswirtschaft, die sich auf einen Rückgang des Produktivitätswachstums zurückführen lässt. Das geringe Produktivitätswachstum ist zu großen Teilen strukturell bedingt. Und die Probleme sind schon lange bekannt. Dazu zählen das Bildungssystem, die geringen Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in die Infrastruktur, die Schieflage im Finanzsystem, das Ausmaß der Schattenwirtschaft, die Korruption sowie die schwache öffentliche Verwaltung und das langsam arbeitende Justizsystem.

Der Vorteil der Parallelwährung oder eines „Italexit“ wird in der Wiedergewinnung der geldpolitischen Souveränität gesehen. Zu Zeiten der Lira konnte Italien die eigene Währung abwerten lassen, um die preisliche Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Dies hätte jedoch einen hohen Preis. Italien würde mit einem solchen Schritt den Kapitalmarktzugang aufs Spiel setzten und damit die Solvenz des Landes. Zudem dürfte es zu massiven konjunkturellen Verwerfungen kommen. Es wäre für Italien besser die lange verschleppten Strukturprobleme zu lösen, anstatt über wenig realistische alternativen zu debattieren. Aus meiner Sicht ist für Italien nicht der Euro das Problem, sondern die politische Reformverweigerung.

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