Italien erlebt politischen Erdrutsch

Bei den Parlamentswahlen in Italien haben die populistischen Kräfte deutliche Stimmengewinne erzielt. Das Ergebnis kommt einem politischen Erdrutsch in Italien gleich. Zwar hat keine Partei oder Allianz die absolute Mehrheit der Stimmen gewonnen, rechnet man die Stimmen, die auf populistische Parteien fallen, zusammen, zeichnet sich aber eine Mehrheit für die radikaleren Kräfte ab. Die Gründe für das starke Abschneiden der Populisten dürfte vor allem darauf zurückgehen, dass die Themen Zuwanderung sowie Wirtschaft und Soziales im Mittelpunkt des Wahlkampfes standen. Insbesondere der PD wurden seitens der Opposition Versäumnisse in beiden Themenfeldern vorgeworfen, die die Wähler dazu bewogen, Spitzenkandidat Renzi abzustrafen.

Eine Stimmenmehrheit der radikaleren Parteien bedeutet, dass die kommende italienische Regierung, sofern überhaupt eine gebildet werden kann, entweder nur unter Beteiligung populistischer Kräfte zustande kommt oder, im ungünstigsten Fall, sich diese radikaleren Kräfte sogar zu einer Regierung zusammenschließen. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) hat bereits Gesprächsbereitschaft signalisiert und könnte vor allem bei anderen populistischen Parteien damit auf Interesse stoßen.
Ein Regierungsbündnis zwischen linker und rechter Allianz, vom Markt sicher die bevorzugte Variante, dürfte wegen des starken Abschneidens der Lega Nord schwierig werden – Lega Nord-Chef Salvini könnte in diesem Fall Anspruch auf den Posten des Regierungschefs stellen. Salvini fällt ohnehin eine Schlüsselrolle zu, da er sich auch für Gespräche mit der M5S öffnen könnte. Eine rein populistische Regierung ist (unter Berücksichtigung der Brüder Italiens) rechnerisch möglich, der Weg in den Verhandlungen wäre aber noch weit. Scheitern angesichts der verfahrenen Lage die Verhandlungen, könnte auch eine Übergangsregierung die Geschäfte in Rom führen. In dem Fall wären auf absehbare Zeit abermalige Neuwahlen zu erwarten.

Aus Marktsicht ist das Ergebnis klar negativ zu bewerten. Viele Marktteilnehmer hatten auf eine Mehrheit der moderaten Parteien gehofft und sich in den vergangenen Tagen strategisch entsprechend positioniert. Diese Positionierung dürfte sich nunmehr erst einmal ins Gegenteil verkehren. Insbesondere wenn M5S und Lega Nord Gespräche zur Regierungsbildung führen würden, dürfte die Unruhe im Kreise der Investoren, aber auch in Brüssel und Berlin zunehmen.

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