Populistische Lager in Italien auf Tuchfühlung

Die können miteinander!? Das dürfte die Sorge vieler Beobachter und vor allem der Kapitalmärkte sein, wenn es in Italien um die mögliche Zusammenarbeit der beiden großen populistischen Fraktionen, Fünf-Sterne-Bewegung und Lega Nord, im Gerangel um die Regierungsmacht geht. Bei der Besetzung wichtiger Parlamentsposten gingen an diesem Wochenende die beiden Parteien am politischen Rand auf Tuchfühlung und zeigten erste Kooperationsbereitschaft. Auch wenn sie ideologische wie inhaltliche Divergenzen trennt, gibt es durch die europakritische Haltung sowie in Sachen Flüchtlingsfragen gewisse Schnittmengen. Eine Koalition der Populisten, nach griechischem Vorbild, scheint somit zumindest nicht mehr ganz ausgeschlossen, zumal sich die Optionen zur Regierungsbildung mit der Entscheidung der Sozialdemokraten, in die Opposition zu gehen, deutlich reduziert haben.

Ein solches Bündnis, das die europäischen Fiskalregeln deutlich ablehnt, könnte die Nachhaltigkeit der italienischen Finanzen durchaus gefährden. Die Entwicklung der italienischen Finanzen steht insgesamt unter keinem besonders hoffnungsvollem Stern. Der konjunkturelle Aufschwung der gesamten Eurozone übermalt derzeit noch die strukturellen, fundamentalen Risse in der Fassade der italienischen Wirtschaft. Die Zinswende der EZB in Kombination mit einer drohenden Ausgabenpolitik der tiefen Taschen sowie einer potenziellen wirtschaftlichen Abkühlung in den kommenden Jahren stellen ein großes Risiko für die italienischen Staatskassen dar. Mit einer rechts-linkspopulistischen Allianz wäre auch ein offener Konflikt mit Brüssel vorprogrammiert, was Einfluss auf einen Einigungsprozess des EWU-Reformprojekts nehmen könnte.

Neben Italien flackern auch andere politischen Risiken in der Eurozone, vor allem in der Peripherie, auf kleiner Flamme weiter vor sich hin. Während beispielsweise die anhaltend fragile Lage in Griechenland eine stets latente Gefahrenquelle darstellt, ist der Katalonien-Konflikt in Spanien noch lange nicht beendet und könnte jederzeit wieder auflodern – wie jüngste Turbulenzen rund um die Festnahme des ehemaligen Ministerpräsidenten Puigdemont beweisen. Investoren schenken diesen Ereignissen derzeit offensichtlich keine große Beachtung. Mit dem Ende des ultra-expansiven Kurses der EZB könnte sich dies aber wieder ändern.

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