Italien: Jetzt also doch

Nach langem hin und her haben sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Lega nun doch auf die Bildung einer Regierung in Italien geeinigt, Staatspräsident Mattarella hat bereits seine Zustimmung gegeben. Als Ministerpräsident wird der ehemalige Universitätsprofessor Conte vereidigt, der erst am vergangenen Sonntag die Regierungsbildung für gescheitert erklärt hatte. Die wichtigsten weiteren Personalien: Finanzminister wird Giovanni Tria, ein Unterstützer der Flat-Tax, der Europa-Gegner Paolo Savona wird Europa-Minister und die Parteichefs Salvini (Lega) und Di Maio (M5S) werden Innenminister respektive Minister für wirtschaftliche Entwicklung. Während viele der Personalien in Europa und an den Märkten auf Skepsis stoßen werden, dürfte zumindest die Berufung von Enzo Moavero Milanesi zum Außenminister, Europaminister in der Letta-Regierung bis 2014, für Erleichterung sorgen.

So lange sich die Verhandlungen hinzogen und etliche unerwartete Wendungen bargen, dürfte die Regierungsbildung nun sehr schnell abgeschlossen werden. Conte soll noch heute um 16 Uhr vereidigt werden, die Regierung muss sich dann innerhalb von zehn Tagen der Vertrauensfrage im Parlament stellen. Angesichts der Mehrheit von M5S und Lega gilt die Zustimmung aber als sicher. Den ersten wichtigen Auftritt auf europäischer Bühne wird Premier Conte beim Treffen der Staats- und Regierungschefs am 28. und 29. Juni haben.

Nachdem die Renditen italienischer Staatsanleihen vor allem für kurze Laufzeiten am Montag und Dienstag noch kräftig gestiegen sind, hält seit Mittwoch eine Marktkonsolidierung an. Auch heute Morgen fallen die Renditen im frühen Handel auf breiter Front. Zum einen bewertet der Markt die abgenommene Unsicherheit über die Regierung positiv, zum anderen könnten auch Marktinterventionen zum Richtungsschwenk beigetragen haben. Das italienische Tesoro hatte allein zu Beginn der Woche kurze laufende Staatsanleihen im Volumen von 0,5 Mrd. Euro zurückgekauft. Überdies wurden die Äußerungen von Kanzlerin Merkel, die sich Rom gegenüber gesprächsbereit zeigt, positiv vernommen. Die Erholung dürfte jedoch nur eine Momentaufnahme sein. Viele Investoren sind ob der politischen Aussichten, drohender Ratingherabstufungen sowie der Marktturbulenzen der letzten Tage stark verunsichert und dürften ihr Italien-Exposure in den kommenden Wochen weiter abbauen. Mit nachhaltigen Spreadeinengungen ist daher nicht zu rechnen, Im Gegenteil: Setzt die Regierung auf Konfrontation mit Brüssel und einen fiskalischen Expansionskurs drohen weitere Wellen von Renditeanstiegen.

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