May übersteht Tory-Parteitag – sogar recht erfolgreich

Die gute Nachricht aus Sicht der britischen Premierministerin May zuerst: ihr diesjähriger Auftritt auf dem Parteitag der Konservativen verlief ohne Pannen. Weder erlitt sie einen Hustenanfall noch fielen Buchstaben der Dekoration hinter ihr auf den Boden oder überreichte ihr jemand den Vordruck für ein Entlassungsschreiben. Letztgenannter Punkt gilt auch für ihren prominentesten Widersacher Boris Johnson. Der ließ bei seiner Rede vor Parteimitgliedern zwar kein gutes Haar an den Brexit-Plänen der Regierungschefin. Offiziell herausgefordert hat er May im Rahmen des Parteitags aber offensichtlich nicht. Insgesamt kann May den Parteitag als Erfolg verbuchen, wurde sie doch als selbstbewusst und kämpferisch wahrgenommen.

Inhaltlich brachte die Rede Mays zum Thema Brexit wenig Neues zutage. Die Premierministerin verteidigte ihre Brexit-Strategie, den sogenannten Chequers-Plan. Interessanterweise vermied sie das „C-Wort“ in ihrer Rede tunlichst, wohl insbesondere um Gegnern ihrer Vorstellungen keine neue Munition zu liefern. Auch insgesamt nahm der EU-Austritt in Mays Ausführungen wenig Raum ein. Sie nutzte ihre Redezeit vielmehr, um gegen die Labour Party zu wettern und ein Ende der Sparprogramme der vergangenen Jahre in Aussicht zu stellen. Außerdem rief die Parteivorsitzende die Mitglieder zur Einigkeit auf. Dies sei notwendig, da es in die schwierigste Phase der Verhandlungen mit Brüssel gehe. „Wenn wir zusammenstehen und die Nerven behalten, werden wir ein Abkommen erhalten, das Großbritannien dient“, ließ May ihre Zuhörerschaft wissen. Damit nicht genug, nach Auffassung der Premierministerin, lägen „die besten Tage vor uns“, weltweit stünden Nationen bereit, mit Großbritannien nach dem EU-Austritt Handelsbeziehungen aufzunehmen. An nach außen getragener Zuversicht mangelt es Theresa May demnach zwar offensichtlich nicht. Überzeugen dürfte sie die Kritiker ihrer Strategie mit derartigen Phrasen allerdings kaum.

Umgangston wird rauer
Zumindest nach eigener Auffassung sollte May gestärkt in die finalen Gespräche der Brexit-Verhandlungen gehen. Dass sich die Verantwortlichen in Brüssel hiervon übermäßig beeindrucken lassen, darf bezweifelt werden. Hauptknackpunkt bleibt der künftige Grenzübergang zwischen der EU und Großbritannien auf der irischen Insel. Aktuellen Medienberichten zufolge erwägt Theresa May daher den Vorschlag, Großbritannien insgesamt für einen begrenzten Zeitraum auch nach der Übergangsphase in der Zollunion zu belassen, um mehr Zeit für ein Handelsabkommen zur Verfügung zu haben und somit eine harte Grenze auf der irischen Insel vermeiden zu können. Bereits zu Wochenbeginn hatte es Spekulationen gegeben, wonach die britische Seite einen für alle Beteiligten annehmbaren Kompromiss vorbereite.

Dies dürfte nichts daran ändern, dass sich der Tonfall auf beiden Seiten des Ärmelkanals in den vergangenen Wochen verschärft hat. Vertreter der Europäischen Union haben die britische Premierministerin mit ihren Vorschlägen beim informellen Gipfel in Salzburg ziemlich undiplomatisch zurückgewiesen. Seither fordern britische Politiker mehr Respekt von den Verhandlungspartnern. Dass Großbritanniens Außenminister Hunt die EU mit der Sowjetunion verglich, wurde wiederum von der Gegenseite – wenig überraschend – als Affront aufgefasst.
Es bleibt zu hoffen, dass die Parteien bei ihren Gesprächen persönliche Befindlichkeiten außen vor lassen und zu einer lösungsorientierten Arbeitsweise zurückkehren. Die Zeit läuft. Mitte Oktober ist der nächste EU-Gipfel geplant. Eigentlich sollten die Verhandlungen zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen sein. Damit rechnet mittlerweile niemand mehr. Mitte November dürfte es einen Sondergipfel geben. Bis dahin muss sich eine Kompromisslinie abzeichnen, die den Weg für eine Last-Minute-Lösung im Dezember ebnen kann.

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