Spanien: starkes Wachstum trotz politischen Stillstands

Die spanische Konjunktur scheint derzeit wenig erschüttern zu können. Mit 0,7% Wachstum gegenüber dem Vorquartal konnten die Spanier im vierten Quartal 2018 im Vergleich zu den Sommermonaten (drittes Quartal 2018: plus 0,6%) sogar noch eine „Schippe“ drauflegen. Ein ordentliches Ergebnis, wenn man bedenkt, dass die großen Handelspartner wie Deutschland, Frankreich und Italien eine eher schwache Performance in der zweiten Jahreshälfte 2018 hingelegt haben. Auffällig ist in diesem Zusammenhang, wie wenig sich die anhaltende Politikschwäche des Landes bisher auf die gute konjunkturelle Gangart auswirkt.

Denn die amtierende sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez lässt sich alles andere als durchsetzungsstark bezeichnen. Mit gerade einmal 84 von 350 Mandaten ist sie die kleinste Minderheitsregierung in ganz Europa. Ein eigenständiges wirtschafts- und sozialpolitisches Profil lässt sich so kaum realisieren. Sánchez‘ Regierung ist auf die Duldung einer Vielzahl von Kooperationspartnern angewiesen. Und diese möchten eigene, oft kostspielige Akzente setzen. Insbesondere die separatistischen Parteien aus Katalonien könnten ihm aber einen Strich durch die Rechnung machen. Insgesamt ist die Gefahr von kurzfristig erforderlichen Neuwahlen damit erhöht.

Die Reformmüdigkeit könnte sich langfristig rächen. Eine ganze Reihe an Projekten liegt derzeit auf Eis, die – wirtschaftspolitisch auf die lange Bank geschoben – die Gesamtwirtschaft im späteren Verlauf zu teuren und schmerzhaften Korrekturen zwingen könnten. Seit Jahren fallen dabei vor allem die drei folgenden Bereiche in den Fokus: enorme Verschuldung, hohe Arbeitslosenquote und geringe öffentliche Investitionen. Solange sich die Vielzahl der globalen Risiken aber nicht krisenhaft auswirken wird, ist in Spanien mit einer weiterhin guten konjunkturellen Gangart deutlich oberhalb des Euro-Raum-Durchschnitts zu rechnen.

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