Premierminister(in) verzweifelt gesucht

Kaum hat Theresa May ihren (von vielen lang ersehnten) offiziellen Rücktritt angekündigt, geht der Kampf um ihre Nachfolge los. Am Wochenende werden die Kandidaten unweigerlich beginnen, sich in Position zu bringen. Allen voran sicherlich der streitbare Boris Johnson, der als einer der aussichtsreichsten Kandidaten gilt. Doch die Liste der möglichen Nachfolger Mays ist lang und der Ausgang des Wahlprozesses ungewiss.

Schätzungen zufolge gab es zeitweise mehr als 30 potenzielle Kandidaten für den Posten des konservativen Parteichefs. Am einen Ende des Spektrums sind Hardliner wie Boris Johnson und Steve Baker anzutreffen, ebenso wie die moderateren, jedoch ebenfalls Brexit-orientierten Ester McVey, Dominic Raab und Michael Gove. Am anderen Ende des Spektrums steht Amber Rudd als einzige Vertreterin des Remain-Lagers allein auf weiter Flur. Die Wahrscheinlichkeit ist also extrem hoch, dass Mays Nachfolger(in) entweder einen ähnlichen Kurs wie die geschiedene Premierministerin verfolgt oder sich etwas deutlicher in Richtung des Hard-Brexit-Lagers orientiert. Letzteres wäre vor allem dann wahrscheinlich, wenn Nigel Farages Brexit-Partei in den Europawahlen tatsächlich so stark abschneidet wie derzeit vorhergesagt. Ähnlich wie bereits 2015 könnte die Angst vor Farages Populismus, der von den Konservativen als große Bedrohung wahrgenommen wird, zu einem Rechtsruck in der Partei führen. Die Wahl eines Brexit-Hardliners würde vom Finanzmarkt ohne Frage mit großer Sorge aufgenommen werden. Der No-Deal-Brexit, der in den vergangenen Monaten mehr oder weniger vollständig ausgepreist wurde, wäre damit wieder auf der Agenda. Doch egal wer Theresa Mays Erbe antritt, er oder sie wird unweigerlich denselben Problemen gegenüberstehen, an denen May nun gescheitert ist. Es wird auch unter einem neuen Premierminister keine Einigkeit im Parlament geben, und das Unterhaus wird sich auch weiterhin vehement gegen einen No-Deal-Brexit zur Wehr setzen. Die vergangenen sechs Monate haben beeindruckend gezeigt, dass die Abgeordneten, mit der regen Unterstützung des Speakers John Bercow, bereit sind, äußerst kreativ zu werden, wenn es darum geht, einen ungeregelten Austritt aus der EU zu verhindern. Daher gilt: Ein Hardliner an der Spitze der Konservativen Partei würde die Wahrscheinlichkeit, dass es doch noch zu einem No-Deal-Brexit kommt, sicherlich erhöhen – wahrscheinlich ist er damit aber noch lange nicht.

Die Wahl eines neuen Parteichefs beginnt mit der Nominierung der Kandidaten. Es steht jedem Abgeordneten frei, sein Glück zu versuchen, sofern es ihm gelingt, sich die Unterstützung von zwei anderen Tory-Abgeordneten zu sichern. Ist die Liste komplett, beginnt die erste Phase der Abstimmung, die auf die Abgeordneten der Konservativen Fraktion begrenzt ist. Mithilfe einer Serie von Abstimmungen, die immer dienstags und donnerstags abgehalten werden, streicht die Fraktion den jeweils schwächsten Kandidaten von der Liste. Dieser Prozess wird so lange wiederholt, bis nur noch zwei Kandidaten verbleiben. Dabei ist es häufig so, dass manche Kandidaturen freiwillig zurückgezogen werden: Nämlich dann, wenn Abgeordnete feststellen, dass sie keine realistischen Chancen auf einen Sieg haben. Wurde das Feld auf zwei Namen reduziert, geht die Abstimmung in die zweite Phase, in der die Parteibasis aufgerufen ist zu wählen. Es ist unmöglich, mit Gewissheit vorherzusagen, wie lange der Auswahlprozess dieses Mal dauern wird, da wir noch nicht wissen, wie viele Kandidaten es auf die Liste schaffen. Sicher ist nur, dass das 1922-Komitee die Kür des neuen Parteichefs (und Premierministers) spätestens am 19. Juli 2019 vornehmen will, also kurz bevor das Parlament sich in die Sommerpause verabschiedet.

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