Mut und Fantasie

Das Wirtschaftswachstum in Italien stagniert bereits seit einiger Zeit und das Land ist damit das Wachstumsschlusslicht im Euroraum gewesen. Deutschland und auch andere Länder haben diese Entwicklung schon länger mit Sorge verfolgt. Nun hat sich das Blatt zumindest für Deutschland aber gewendet.

Mit dem wachsenden Protektionismus und Nationalismus in vielen Ländern ist das exportorientierte Wachstumsmodell Deutschlands auch unter die Räder gekommen und Deutschland wurde in den Wachstumsstatistiken des Euroraums nach hinten durchgereicht. Hier steht Deutschland nun mit Italien auf den hinteren Plätzen. Italien möchte das Wachstum mit einer höheren Staatsverschuldung ankurbeln. Hierzu ist die italienische Regierung aber auf das Wohlwollen der EU Kommission angewiesen, da Italiens Verschuldung für solche Fiskalproramme eigentlich zu hoch ist. In Bezug auf Alternativen besteht innerhalb der italienischen Regierung aber offenbar wenig Einigkeit.

Deutschland hätte den fiskalpolitischen Spielraum, jedoch fehlen hier, in allen Bereichen der Wirtschaft, die notwendigen wirtschaftlichen Kapazitäten. Das hindert die neue SPD-Führung aber nicht daran, genau solche Programme zu fordern. Sinnvolle Maßnahmen wären sicherlich Steuersenkungen, das passt aber aktuell nicht in den ideologischen Werkzeugkasten. Insgesamt macht die Regierung derzeit nicht den Eindruck, in diesen wichtigen wirtschaftspolitischen Fragen handlungsfähig zu sein. Zwar scheint ein Bruch der Koalition eher unwahrscheinlich. Doch leider bestehen erhebliche Zweifel, dass die aktuelle Regierung die enormen innen- wie außenpolitischen Herausforderungen mit Mut und Fantasie angeht. Neue Impulse für Deutschland oder Europa wären aber dringend notwendig.

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