Europa braucht Europa

Inmitten der Corona-Krise bieten uns zwei ganz besondere Jubiläen die Gelegenheit, trotz der aktuellen Geschehnisse, einen Schritt vom Alltag zurückzutreten und zu erinnern: die Befreiung Europas vom nationalsozialistischen Terror am 8. Mai 1945 und die Geburt des Europas, wie wir es kennen, nur fünf Jahre später. Wenn Bundeskanzlerin Merkel davon spricht, dass wir uns derzeit den größten Herausforderungen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges zu stellen haben, sagt das nicht nur viel über die gegenwärtige Lage. Es zeugt auch davon, dass wir auf eine inzwischen 75 Jahre währende Phase des Friedens zurückblicken, von der alle Europäer in großem Maße profitieren.

Seit der Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 ist aus einer bloßen Idee ein Bündnis erwachsen, das dem Kontinent neben Frieden auch Wohlstand und soziale Sicherheit gegeben hat. Nicht nur wurden aus ehemaligen Feinden Freunde, auch die Spaltung des Kontinents konnte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs überwunden werden.

Erfolg kann jedoch dann zur Gefahr werden, wenn man ihn für allzu selbstverständlich nimmt. Seit Jahren wächst bereits die Europaskepsis. Allzu oft wird allein die Frage danach gestellt, was Europa für einen tun kann, aber nur selten, was man selbst bereit ist zu leisten, um den Erfolg Europas sicherzustellen. Wenn Staaten auf die Solidarität der Gemeinschaft setzen, aber immer weniger bereit sind, auch ihre Werte zu teilen, droht dem Bündnis eine wachsende Erosion.

Dabei ist Europa wichtiger denn je. Krisen wie die jetzige zeugen davon, dass es gut ist, wenn befreundete Staaten einander helfen. Aber auch jenseits der Krise sieht sich Europa inmitten einer Welt von immer größer werdenden Weltmächten und wirtschaftlichen Blöcken, vor allem in Amerika und Asien. Nur im Bündnis können die EU-Staaten für ihre Vorstellung einer friedlichen, sozialen und nachhaltig geprägten Welt Gehör finden. Auch Deutschland ist allein nicht bedeutend genug. Es darf also keine Fragmentierung geben. Europa muss weiter reifen, wenn sich die Erfolgsgeschichte fortsetzen soll.

Hierzu bedarf es weiterer Schritte der Integration, vor allem der politischen Integration. Ein dauerhaftes Kompetenzgerangel zwischen Nationalstaaten und einer supranationalen EU wird nicht funktionieren. Die Staaten werden weitere Kompetenzen aufgeben müssen, aber nicht zugunsten eines europäischen Wasserkopfs. Subsidiarität muss auf allen politischen Ebenen stärker gelebt werden, was aber auch ein größeres Vertrauen der Partner voraussetzt. Ein politisches Fernziel könnten die Vereinigten Staaten von Europa sein. Das mag jetzt noch unwirklich, gar unrealistisch klingen. Aber ist die Idee tatsächlich so viel mutiger als nur fünf Jahre nach dem Krieg der Wunsch, dass Frankreich, Deutschland und andere das gemeinsame Haus Europa bauen? Europa braucht Europa, heute ebenso wie vor 70 Jahren.

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2 Kommentare

Weder Pathos, noch Utopie vermögen die zu Grunde liegende, entscheidende Frage zu beantworten: Welches Europa wollen wir? Mögen wir vor dessen Gestaltung durch die EU bewahrt werden. Europa ≠ EU. Vor einer Gleichsetzung sei gewarnt, denn sie führt zu falschen und unredlichen Schlussfolgerungen.

Gereon Liese

Sehr gut, Herr Bielmeier!

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