EZB stemmt sich gegen die Krise – Aufstockung des PEPP

Die europäischen Währungshüter haben bei ihrem heutigen Zusammentreffen entschieden, das Pandemic Emergency Purchase Programme (PEPP) um 600 Mrd. Euro auf nunmehr 1.350 Mrd. Euro aufzustocken. Im Hinblick auf das Volumen wurde diese Entscheidung wohl nicht von allen Ratsvertretern mitgetragen. Zudem wurde beschlossen, die Anleihekäufe nicht nur bis zum Jahresende, sondern zumindest bis Juni 2021 fortzuführen. Um die gegenwärtige Dynamik der Anleihekäufe bis dahin aufrechtzuerhalten, müssten die Notenbank-Oberen das Ankaufvolumen sogar nochmals anheben. Hervorzuheben ist darüber hinaus, dass die Notenbank die Liquidität aus im PEPP fälligen Wertpapieren mindestens bis Ende 2022 wieder reinvestieren will. Damit wird der geldpolitische Stimulus zeitlich nochmals deutlich gestreckt. Zudem ermöglicht dies der EZB, aufgrund der Flexibilität des PEPP noch über einen längeren Zeitraum vom Kapitalschlüssel abzuweichen. Spekulationen, wonach sich die EZB gänzlich von diesem lösen könnte, haben sich nicht bestätigt. Das Maßnahmenpaket der Notenbank hat die Erwartungen der Marktakteure übertroffen. Dies spiegelt sich unter anderem in einem merklichen Rückgang der Risikoaufschläge für Peripherieanleihen wider.

Im Zuge der Pressekonferenz hat EZB-Chefin Lagarde die überarbeiteten Projektionen zur Konjunktur- und Inflationsentwicklung vorgestellt. In ihrem Hauptszenario gehen die Notenbank-Vertreter nunmehr davon aus, dass die europäische Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr um 8,7% schrumpfen werde. Eine allmähliche Erholung sollte nach Einschätzung der EZB im dritten Quartal einsetzen. Der Rebound der Konjunktur spiegelt sich dann auch in der Aufwärtsrevision BIP-Projektionen für 2021 und 2022 wider. EZB-Chefin Lagarde hat aber zugleich hervorgehoben, dass der Konjunkturausblick derzeit mit äußerst hoher Unsicherheit behaftet sei. Hinsichtlich der Inflation gehen die Währungshüter davon aus, dass der Preisdruck noch für längere Zeit äußerst schwach bleiben dürfte. Letztlich war dies einer der Beweggründe für die Notenbank-Oberen, den geldpolitischen Stimulus nochmals auszuweiten.

Im Zuge der Pressekonferenz wurde mehrfach das Urteil des Bundesverfassungsgerichts thematisiert. Hier hat Frau Lagarde betont, dass die EZB der Gerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofs untersteht. Sie sei aber zuversichtlich, dass „… eine gute Lösung gefunden wird“.

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