Alles hat seinen Preis

Die sozialen Folgen der konjunkturellen Vollbremsung durch die Corona-Pandemie und anschließenden Lockdown wurden durch Ausgaben der Staaten abgefedert. Bislang hat man die finanziellen Folgen noch nicht richtig realisiert, aber dies dürfte sich nun ändern.

In Deutschland hat die Bundesagentur für Arbeit in der ersten Hälfte des Jahres ein Defizit von gut 10 Mrd. Euro angehäuft, dies wird sich in den kommenden Monaten weiter vergrößern und bis zum Jahresende auf rund 30 Mrd. Euro hochlaufen. Damit sind die eigentlich hohen Rücklagen von 26 Mrd. Euro aufgebraucht und der Staat muss einspringen. Treiber für diese Entwicklung war das Kurzarbeitergeld und natürlich der dennoch unvermeidliche Anstieg der Arbeitslosigkeit. Dies dürfte erst der Anfang sein; fallende Steuereinnahmen und steigende Sozialausgaben dürften auch in den kommenden Monaten tiefe Spuren in den staatlichen Haushalten hinterlassen. Vor dem Hintergrund der kommenden Bundestagswahl in 2021 ist es zudem unwahrscheinlich, dass sich bei den Ausgaben Änderungen ergeben. Daher kann man auch im kommenden Jahr noch mit hohen Sozialrausgaben rechnen.

Die Folge wird ein steil ansteigendes Defizit in den öffentlichen Haushalten sein. Dies lässt sich bislang noch mit negativ Renditen finanzieren, was die Zinsbelastung, trotz steigender Verschuldung, senkt. Die hohe Verschuldung schmälert allerdings den Handlungsspielraum in der Zukunft. Dies darf man nicht aus den Augen verlieren.

 

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