Japans Regierungschef Abe zieht sich zurück

Japans Premier Shinzo Abe hat aus gesundheitlichen Gründen seinen vorzeitigen Rücktritt angekündigt. Mit Abe wird ein Politiker gehen, der große Spuren hinterlässt und der in der japanischen Politik vor allem für mehr Stabilität und Berechenbarkeit gesorgt hat. Seine „Abenomics“, also der Mix aus extrem lockerer Geldpolitik und expansiver (schuldenfinanzierter) Fiskalpolitik, verbunden mit zahlreichen Reformversprechen, hat seine knapp achtjährige Regierungszeit geprägt. Und sie dürfte die Grundrichtung der Wirtschaftspolitik bis zur nächsten Parlamentswahl in einem Jahr und wohl darüber hinaus weiter vorgeben.

Zwar fällt die Bilanz der Abenomics bestenfalls gemischt aus, denn Japans Wirtschaftswachstum konnte eigentlich nur in der ersten Hälfte von Abes Amtszeit merklich beschleunigt werden. Vor allem nachhaltige Strukturreformen für die Wirtschaft sind in enttäuschender Weise zu kurz gekommen. Aber seine Politik hat Japan aus der Dauerdeflation herausgebracht. Negative Preisänderungsraten gab es dort zuletzt im Sommerhalbjahr 2016. Allerdings hat sich bisher auch noch kein wirklich dynamischer Inflationstrend durchsetzen können, das Inflationsziel von +2 Prozent wurde permanent verfehlt.

Von daher hat jeder mögliche Nachfolger Abes allen Grund, die expansive Leitlinie der Abenomics bis auf weiteres beizubehalten, zumal die aktuelle Corona-Krise und der damit verbundene Konjunkturabsturz in diesem Jahr zusätzliche Rechtfertigung dafür bieten. Solange Japans Notenbank unter ihrem von Abe ernannten Chef, Haruhiko Kuroda, zur Monetisierung von Staatsschulden bereit bleibt – wovon auszugehen ist –, dürfte auch die hohe Staatsschuldenquote Japans einstweilen keinen grundsätzlichen Politikwechsel provozieren.

Ein Erfolg der Abenomics ist zweifellos, dass sich die Beschäftigung in den Jahren vor Corona trotz schrumpfender Arbeitsbevölkerung doch sichtbar ausweiten konnte. Neue Arbeitsgesetze und eine höhere Partizipationsrate am Arbeitsmarkt, speziell bei Frauen, haben hier geholfen. Allerdings resultiert ein Gutteil der Arbeitsmarktgewinne unter Abe daraus, dass Halbtagsjobs und Zeitarbeit mit weniger Lohn und geringeren oder gar keinen Sozialleistungen deutlich an Gewicht gewonnen haben. Die schrittweise Öffnung Japans für ausländische Arbeitskräfte, die unter Abe begonnen hat, dürfte gleichwohl fortgesetzt werden, weil sie wegen der fortschreitenden Überalterung des Landes ohne Alternative ist.

Abe hat auch politisch mutige Entscheidungen getroffen, die sich gegen alteingesessene Partikularinteressen, etwa im Agrarsektor, richten und die den Wettbewerb und damit das Wachstum stimulieren sollen. Zu nennen seien hier das Handelsabkommen mit den asiatisch-pazifischen Nachbarn (TPP ex USA) und das Freihandelsabkommen mit der EU. Hier war er durchaus sehr zielstrebig. Noch ist unklar, ob sein Nachfolger, wer immer es sein wird, auf dem Feld der Handelspolitik ähnlich entscheidungs- und durchsetzungsstark sein wird. Vor allem aber im Hinblick auf die überfälligen Strukturreformen ist künftig ein besonderes Maß an Durchsetzungsvermögen gefragt. Ohne diese Reformen bliebe die Abenomics ein unvollendetes Konzept.

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