Japan hat einen neuen Regierungschef, es ist Yoshihide Suga

Nach dem krankheitsbedingten Rücktritt von Japans Premierminister Shinzo Abe hat seine LDP-Partei nun seinen Nachfolger bestimmt. Es ist Yoshihide Suga, der langjährige Kabinettschefsekretär und enge Vertraute von Abe, der nun auch im Parlament als neuer Regierungschef bestätigt worden ist. Wir erwarten, dass er in der Restzeit der laufenden Legislaturperiode, die regulär noch ein volles Jahr dauert, an den Grundzügen der bisherigen expansiven Wirtschaftspolitik der „Abenomics“, deren Co-Architekt er schließlich ist, festhalten wird. Finanzminister Aso dürfte im Amt bleiben und so für finanzpolitische Kontinuität sorgen. Auch die Zusammenarbeit und wirtschaftspolitische Koordination mit der Notenbank dürfte ungefährdet bleiben und Notenbankchef Kuroda weiter im Amt bleiben.

Die Regierungskoalition aus liberaldemokratischer LDP und ihrem Juniorpartner Komeito hat im Unterhaus eine Zweidrittelmehrheit. Von daher dürften für den weiteren Vollzug der Regierungsarbeit kaum Probleme entstehen. Die Opposition ist noch immer sehr zerstritten und spielt politisch derzeit kaum eine Rolle. Für die neue Regierung unter Suga bestehen damit sogar sehr gute Chancen, bei den nächsten Unterhauswahlen bestätigt zu werden.

Die Frage ist, inwieweit es Suga gelingen wird, die Abenomics nicht nur dem Namen nach fortzuführen, sondern das bislang zu kurz gekommene Element der Strukturreformen nun endlich stärker zur Geltung zu bringen. Es geht vor allem um die Liberalisierung und Flexibilisierung der Arbeitsmärkte, die weitere Öffnung des Landes für Arbeitskräfte aus dem Ausland, die Anhebung der gesamtwirtschaftlichen Produktivität über die zeitnahe Umsetzung von technologischen Innovationen und die Aufhebung von anderen strukturellen Wachstumshindernissen. Suga hat bereits angekündigt, dass er die Digitalisierung des Landes voranbringen will und eine Reform beim zersplitterten Regionalbankensystem anstrebt.

An Durchsetzungsvermögen sollte es dem neuen Regierungschef nicht fehlen. Immerhin ist er ein intimer Kenner der japanischen Bürokratie und ist in der Lage, sie für seine Ziele einzusetzen. Wenn Japan es unter seiner Führung schafft, nicht nur kurzfristig die Corona-Pandemie im Lande zu besiegen, sondern das längerfristige Wachstumspotenzial und die tatsächlichen Wachstumsraten mit Strukturreformen zu erhöhen, hätte Japan eine Chance, auch mit der langfristig notwendigen Fiskalkonsolidierung zu beginnen.

 

 

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