Brexit: It ain’t over till it’s over

Die von Premierminister Johnson gesetzte Deadline am 15. Oktober ist verstrichen. Anstatt jedoch die Gespräche wie angekündigt abzubrechen, wird die Regierung Johnsons in den kommenden Wochen wohl weiter am Verhandlungstisch mit Brüssel sitzen. Erneut setzt sich damit die Erkenntnis der vergangenen Jahre fest, dass es auch dann noch lange nicht vorbei ist, wenn die Lage völlig aussichtslos erscheint. Schon mehrfach standen die Beteiligten kurz vor einem harten Bruch. Und dennoch ist es bislang gelungen, die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens weitgehend ohne Verwerfungen zu beenden, eine Übergangsphase auszuhandeln und über die Ausgestaltung eines anschließenden Freihandelsabkommens zu sprechen – ein Umstand, den die am Prozess beteiligten Unterhändler und politischen Vertreter als Erfolg werten können.

Dass der Weg bis hierhin nicht immer gradlinig verlief oder von rational-ökonomischen Aspekten dominiert war, kann dabei nicht überraschen. Es geht schließlich nicht nur darum, einen Kompromiss zu finden. Vielmehr muss dieser auch so vermarktet werden, dass die eigene Bevölkerung damit zufrieden ist. Jegliches Zugeständnis an die Gegenseite muss für jeden sichtbar unter größtem Druck zustande gekommen und sehr teuer verkauft worden sein. Zu glatt laufende Gespräche könnten den Anschein erwecken, ein besserer Deal wäre möglich gewesen. In diesem Fall drohten Unzufriedenheit und Widerstand in der Bevölkerung sowie eine Quittung bei den nächsten Wahlen. Beide Seiten haben folglich ein rationales Interesse daran, bis zur allerletzten Sekunde mit der Kompromissfindung zu warten. Dies trifft insbesondere auf Boris Johnson zu, dessen Corona-Krisenmanagement im Kreuzfeuer der Kritik steht und dessen Umfragewerte in den vergangenen Monaten stetig gefallen sind.

Auf Basis dieser Einschätzungen wird deutlich, dass die aktuell vermeintlich aussichtlose Situation in den Verhandlungen, rund zweieinhalb Monate vor dem derzeit festgelegten Ende der Übergangsphase, keineswegs ein eindeutiger Beweis für ein chaotisches Ende des Brexit-Prozesses sein muss. Vielmehr halten wir es weiterhin für das wahrscheinlichste Szenario, dass sich Brüssel und London vor Ende des Jahres auf das grobe Gerüst eines Freihandelsabkommens einigen werden. Eine Verlängerung der Übergangsphase, die durch eine Gesetzesänderung auch in Großbritannien möglich ist, würde dann in 2021 die notwendige Zeit verschaffen, um Details auszuarbeiten und erforderliche Vorbereitungen zu treffen.

 

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