BREXIT

Der Brexit in Charts

Wir rechnen damit, dass man sich am Ende auf einen Kompromiss einigen wird. Es sollte also keinen „harten Brexit“ geben. Die Anschließenden Verhandlungen über Freihandelsabkommen/Zollunion werden ebenfalls sehr zäh werden. Für ein neues Referendum reicht die Zeit nicht. Zumal Umfragen zeigen, dass die britische Bevölkerung weiterhin gespalten ist. Die politische Zukunft von Premier May ist nach einer Einigung mehr als Ungewiss. Potentielle Nachfolger gibt es zwar, jedoch spricht wenig für eine stringente Politik in Großbritannien.        

Brexit-Verhandlungen: Druck auf May wächst

Der EU-Gipfel im Oktober, der laut dem ursprünglichen Zeitplan den großen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen bringen sollte, endet zwar erst am heutigen Nachmittag, aber bereits gestern Abend wurde klar, dass sich Hoffnungen auf signifikante Fortschritte zerschlagen würden. Theresa Mays 15-minütige Ansprache brachte keine neuen Erkenntnisse; stattdessen rief die Premierministerin die EU auf, kreative und innovative Ideen zu liefern. Was vor einigen Monaten oder sogar Wochen vielleicht noch als Verhandlungspoker hätte durchgehen können, ist nun bitterer Ernst. Die Zeit rennt davon, und nach wie vor ist eine konstruktive Lösung des Irland-Problems nicht in Sicht. Zankapfel bleibt die sogenannte „backstop solution“: sollten die Briten keiner Zollunion mit der EU zustimmen und keine andere „technische“ Lösung gefunden werden, würde die EU Nordirland weiterhin als Teil des Binnenmarktes behandeln. Der damit unweigerlich einhergehende Sonderstatus Nordirlands ist aber weder für die britische Regierung noch für die nordirische DUP akzeptabel. Mays jüngster Vorstoß, die Briten zumindest…

May übersteht Tory-Parteitag – sogar recht erfolgreich

Die gute Nachricht aus Sicht der britischen Premierministerin May zuerst: ihr diesjähriger Auftritt auf dem Parteitag der Konservativen verlief ohne Pannen. Weder erlitt sie einen Hustenanfall noch fielen Buchstaben der Dekoration hinter ihr auf den Boden oder überreichte ihr jemand den Vordruck für ein Entlassungsschreiben. Letztgenannter Punkt gilt auch für ihren prominentesten Widersacher Boris Johnson. Der ließ bei seiner Rede vor Parteimitgliedern zwar kein gutes Haar an den Brexit-Plänen der Regierungschefin. Offiziell herausgefordert hat er May im Rahmen des Parteitags aber offensichtlich nicht. Insgesamt kann May den Parteitag als Erfolg verbuchen, wurde sie doch als selbstbewusst und kämpferisch wahrgenommen. Inhaltlich brachte die Rede Mays zum Thema Brexit wenig Neues zutage. Die Premierministerin verteidigte ihre Brexit-Strategie, den sogenannten Chequers-Plan. Interessanterweise vermied sie das „C-Wort“ in ihrer Rede tunlichst, wohl insbesondere um Gegnern ihrer Vorstellungen keine neue Munition zu liefern. Auch insgesamt nahm der EU-Austritt in Mays Ausführungen wenig Raum ein. Sie…

Brexit: Ein zweites Referendum als Notlösung?

Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich derzeit in Salzburg und unternehmen einen erneuten Versuch, eine Einigung über den Austrittsvertag herbeizuführen. Nach wie vor gestalten sich die Verhandlungen jedoch schwierig. Vor allem die irische Grenzfrage stellt ein schier unüberwindbares Hindernis dar. Auf der Suche nach Lösungen scheint eine Mehrheit der EU-Staatsoberhäupter nun ein zweites EU-Referendums zu favorisieren. Dabei geht man offensichtlich davon aus, dass ein erneuter Volksentscheid im Sinne der EU ausfallen würde und der Brexit abgesagt werden könnte. So verlockend dies jedoch auch erscheinen mag, aus rein praktischen Gesichtspunkten dürfte es fast unmöglich sein, ein solches Referendum abzuhalten – schon gar nicht vor dem offiziellen Austritt der Briten am 29. März 2019. So kann ein Referendum nur mit Zustimmung des Parlaments abgehalten werden, wofür ein Gesetz, eine sogenannte „Referendum Bill“, verabschiedet werden muss. Die letzte „Referendum Bill“ brauchte geschlagene sieben Monate, um den dafür notwendigen und äußerst komplizierten…

Die Brexit-Verhandlungen stehen vor einem „heißen Herbst“

Auf den heutigen Tag in genau sieben Monaten wird Großbritannien die Europäische Union (EU) verlassen. Ob es Brüssel und London bis dahin rechtzeitig gelingt, sich auf einen Austrittsvertrag zu einigen, ist aber weiterhin unsicher. Dabei herrscht über wesentliche Aspekte des Brexits bereits Einigkeit – die Abschlusszahlung der Briten, die Bürgerrechte, die Übergangsphase. Wie aber eine „harte“ Grenze auf der irischen Insel verhindert werden kann, ist zwischen den Verhandlungspartnern höchst strittig. Das Problem kann kaum unabhängig von der Frage über die künftigen Handelsbeziehungen gelöst werden, und da gehen die Vorstellungen auf beiden Seiten weit auseinander. Gibt es keine Lösung für die innerirische Grenze, gibt es keinen Austrittsvertrag und damit auch keine Übergangsphase. Das Risiko für den sogenannten „No deal“-Brexit, einen ungeordneten und chaotischen Ausstieg der Briten im kommenden Frühjahr, ist hoch und es steigt von Tag zu Tag. Inzwischen liegt es aus unserer Sicht nur noch knapp unter 50 Prozent. Wir…

Britische Wirtschaft trotzt dem Brexit – noch…

Nein, schwungvoll entwickelt sich die britische Wirtschaft momentan sicherlich nicht. Hält man sich aber vor Augen, dass Großbritannien in nur noch sieben Monaten aus der EU austreten wird und immer noch keine Verhandlungslösung mit Brüssel absehbar ist, ist das moderate Wirtschaftswachstum des Landes durchaus beachtlich. Im zweiten Quartal hat das Wachstum gegenüber dem Vorquartal sogar noch etwas an Tempo zulegen können. Um 0,4 Prozent ist die Wirtschaft während der Frühjahrsmonate gewachsen – zum Jahresauftakt wurden nur 0,2 Prozent erreicht. Damit hat Großbritannien zuletzt sogar wieder die EWU in puncto Wachstum leicht überholt. Der Blick auf die Nachfragedetails vom vergangenen Quartal ist allerdings weniger vielversprechend. Der private Konsum, der die Konjunktur im vergangenen Jahr maßgeblich gebremst hat, blieb auch zuletzt verhalten, obwohl die Einzelhandelsumsätze dank der wieder etwas moderateren Inflation in den letzten Monaten deutlich zugelegt hatten. Die Investitionstätigkeit ist zwar ins Plus zurückgekehrt, wobei vor allem die Bauproduktion kräftig expandierte….