Japan

Japan hat einen neuen Regierungschef, es ist Yoshihide Suga

Nach dem krankheitsbedingten Rücktritt von Japans Premierminister Shinzo Abe hat seine LDP-Partei nun seinen Nachfolger bestimmt. Es ist Yoshihide Suga, der langjährige Kabinettschefsekretär und enge Vertraute von Abe, der nun auch im Parlament als neuer Regierungschef bestätigt worden ist. Wir erwarten, dass er in der Restzeit der laufenden Legislaturperiode, die regulär noch ein volles Jahr dauert, an den Grundzügen der bisherigen expansiven Wirtschaftspolitik der „Abenomics“, deren Co-Architekt er schließlich ist, festhalten wird. Finanzminister Aso dürfte im Amt bleiben und so für finanzpolitische Kontinuität sorgen. Auch die Zusammenarbeit und wirtschaftspolitische Koordination mit der Notenbank dürfte ungefährdet bleiben und Notenbankchef Kuroda weiter im Amt bleiben. Die Regierungskoalition aus liberaldemokratischer LDP und ihrem Juniorpartner Komeito hat im Unterhaus eine Zweidrittelmehrheit. Von daher dürften für den weiteren Vollzug der Regierungsarbeit kaum Probleme entstehen. Die Opposition ist noch immer sehr zerstritten und spielt politisch derzeit kaum eine Rolle. Für die neue Regierung unter Suga bestehen…

Japans Regierungschef Abe zieht sich zurück

Japans Premier Shinzo Abe hat aus gesundheitlichen Gründen seinen vorzeitigen Rücktritt angekündigt. Mit Abe wird ein Politiker gehen, der große Spuren hinterlässt und der in der japanischen Politik vor allem für mehr Stabilität und Berechenbarkeit gesorgt hat. Seine „Abenomics“, also der Mix aus extrem lockerer Geldpolitik und expansiver (schuldenfinanzierter) Fiskalpolitik, verbunden mit zahlreichen Reformversprechen, hat seine knapp achtjährige Regierungszeit geprägt. Und sie dürfte die Grundrichtung der Wirtschaftspolitik bis zur nächsten Parlamentswahl in einem Jahr und wohl darüber hinaus weiter vorgeben. Zwar fällt die Bilanz der Abenomics bestenfalls gemischt aus, denn Japans Wirtschaftswachstum konnte eigentlich nur in der ersten Hälfte von Abes Amtszeit merklich beschleunigt werden. Vor allem nachhaltige Strukturreformen für die Wirtschaft sind in enttäuschender Weise zu kurz gekommen. Aber seine Politik hat Japan aus der Dauerdeflation herausgebracht. Negative Preisänderungsraten gab es dort zuletzt im Sommerhalbjahr 2016. Allerdings hat sich bisher auch noch kein wirklich dynamischer Inflationstrend durchsetzen können, das…