Neuwahl

Neuwahlen in Spanien

Zum ersten Mal in der Geschichte der post-Franco Demokratie Spaniens fand sich im Parlament wohl endgültig keine Mehrheit für einen neuen Ministerpräsidenten. Nach dem Urnengang am 20. Dezember folgten viermonatige Verhandlungen, deren Fruchtlosigkeit den spanischen König Felipe VI. am gestrigen Dienstag dazu bewog, nach erneuten Gesprächen mit Parteiführern die Suche nach einem mehrheitsfähigen Kandidaten abzubrechen. Kurz vor dem spätestmöglichen Termin für eine Regierungsbildung, dem 2. Mai, steht das Parlament damit vor seiner Auflösung und der Ausrufung von Neuwahlen, die voraussichtlich am 26. Juni stattfinden dürften. Ein Blick auf die jüngsten Umfragen und hieraus abgeleitete Schätzungen der Sitzverteilung im Parlament deutet jedoch bisher nicht auf größere Wählerwanderungen hin. Trotz kleinerer Sitzveränderungen stünden die beiden vormaligen Volksparteien PP und PSOE auch weiter vor dem Novum, auf mehr als einen kleineren Koalitionspartner angewiesen zu sein oder eine große Koalition einzugehen. Ob die in den vergangenen Monaten im Fokus der Bemühungen gestandene Zusammenarbeit zwischen…