Niederlande

Auch Populismus kann einen Nutzen haben

Die Hoffnung, mit der Wahl in den Niederlanden habe die Stärke der Rechtspopulisten in Europa ihren Zenit überschritten, dürfte verfrüht sein. Denn die Ursachen für deren Erfolg sind noch immer da: Die Angst vieler Menschen vor Immigration, Globalisierung und einer übermächtigen EU. Der Einstieg in das Wahljahr 2017 ist geschafft und das Ergebnis ist auf dem ersten Blick erfreulich. Den bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden kam es zu einem überraschend klaren Sieg der liberal-konservativen VVD. Die Partei unter Führung des amtierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte konnte gut 20 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Wichtiger aber ist, dass gleichzeitig die rechtspopulistische PVV ein deutlich schlechteres Ergebnis erzielte, als ihr die Wahlumfragen der letzten Wochen prognostiziert hatten. Die Gründe für den deutlichen Umschwung in Richtung der politischen Mitte dürften vielfältig sein. Viele Niederländer waren bis kurz vor der Wahl noch unentschieden, für wen sie stimmen würden. Die Diskussion darüber, dass die…

Niederlande: Ausgewildert

Bei den gestrigen allgemeinen Parlamentswahlen in den Niederlanden kam es zu einem überraschend deutlichen Sieg der liberal-konservativen VVD. Die Partei unter Führung des amtierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte konnte gemäß aktuellen Hochrechnungen 33 Sitze (21,3% der Stimmen) der insgesamt 150 Sitze der zweiten Volkskammer auf sich vereinen. Gleichzeitig verbuchte die rechtspopulistische PVV ein deutlich schlechteres Ergebnis, als ihr die Wahlumfragen der letzten Wochen prognostiziert hatten. Nichtsdestotrotz ist die amtierende Regierungskoalition auf Basis des vorläufigen Ergebnisses, bestehend aus VVD und der sozialdemokratischen PvdA, erwartungsgemäß abgewählt worden. Ob die PvdA nach ihrem schlechten Abschneiden überhaupt noch einmal für ein Bündnis zur Verfügung steht, ist unsicher. Rutte könnte daher insgesamt mindestens drei neue Koalitionspartner benötigen, um eine absolute Mehrheit der Sitze zu erreichen. Die Konstellation spricht für schwierige und womöglich lange Koalitionsverhandlungen. Die Wahlen in den Niederlanden waren der Einstieg in das Superwahljahr 2017. Frankreich und Deutschland werden noch folgen. Groß waren im Vorhinein…