Wahlen

Trump ist neuer US-Präsident – seine Pläne und was daraus wohl wird

Donald Trump hat bei der US-Wahl 290 Wahlmännerstimmen errungen, „nur“ 270 wären erforderlich gewesen. Damit wird er der 45. Präsident der Vereinigten Staaten und zieht am 20. Januar ins Weiße Haus. Das Ergebnis eines insgesamt sehr spannenden und teilweise sehr unsachlichen Wahlkampfes bestätigt die Gesetzmäßigkeit, dass mit dem Ende der achtjährigen Amtszeit eines Präsidenten meistens ein politischer Wechsel stattfindet. Auch dieses Mal wurde der Parteiblock abgewählt, der den vorherigen Präsidenten gestellt hatte. Die Mehrzahl der Wahlberechtigten traut es also eher dem republikanischen Kandidaten zu, für stärkeres Wirtschaftswachstum und auch für stärkeres Lohnwachstum zu sorgen. Vor diesem Hintergrund ist es wenig überraschend, dass die republikanische Partei unverändert in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit der Abgeordneten stellt. Mit der vollen Mehrheit im Kongress im Rücken hat der amerikanische Präsident die größtmöglichen Gestaltungsmöglichkeiten, dies ist seit 1968 bisher nur in zwölf Jahren der Fall gewesen. Dennoch bezweifeln wir, dass die radikalen Äußerungen…

Front National unterliegt (unfreiwilliger) großer Koalition

In der gestrigen finalen Runde der Regionalwahlen in Frankreich blieb der ganz große Triumph für den rechts-populistischen Front National (FN) aus. Trotz des Wahlsieges in der ersten Runde konnte die Partei in keiner der 13 Regionen die absolute Mehrheit der Sitze für sich gewinnen. Nachdem die Sozialisten bei den vorangegangenen Regionalwahlen noch der klare Sieger waren, müssen sie sich jetzt damit zufrieden geben, nur noch in fünf Regionen zu regieren, während die Republikaner nunmehr in sieben Regionen die Regierung stellen und damit der eindeutige Gewinner dieser Wahl sind. Frankreich hat gestern um Haaresbreite einen beträchtlichen Imageschaden vermieden. Ministerpräsident Valls sprach im Vorfeld gar von der Gefahr eines „Bürgerkrieges“, sollte der FN in einigen Regionen gewinnen können. Die französische Wirtschaft ging nicht soweit, befürchtete aber im Fall eines FN-Wahlsieges, dass Industrie und Tourismus enormen Schaden davon getragen hätten. Trotz des aus Sicht der gemäßigten Parteien halbwegs glimpflichen Wahlausgangs in der zweiten…